Blankenburg (Harz) Börnecke Cattenstedt Stadt Derenburg Heimburg Hüttenrode Timmenrode Wienrode

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1 Amtsblatt Nr. 01/19 Jahrgang Januar 2019 Blankenburg (Harz) Börnecke Cattenstedt Stadt Derenburg Heimburg Hüttenrode Timmenrode Wienrode Für einen sicheren Schulweg, Straßenausbau geht voran Bleichstraße in Derenburg saniert Arno Manthey, Aron Meyer, Bürgermeister Heiko Breithaupt und Ortsbürgermeister André Salomon geben mit dem symbolischen Bandschnitt die Bleichstraße im Ortsteil Derenburg frei. Nach einer Bauzeit von knapp acht Monaten wurde Ende Dezember in der Stadt Derenburg die Bleichstraße wieder für den Verkehr freigegeben. Zahlreiche Anwohner, Vertreter der beteiligten Firmen und Verwaltungen und vor allem die Mädchen und Jungen der Grundschule Diesterweg fanden sich zum symbolischen Bandschnitt ein. Durch eine grundhafte Fahrbahnsanierung wurde aus der vormals gepflasterten eine asphaltierte Straße, die deutlich weniger Lärmbelästigung verursacht. Die Bauarbeiten wurden zugleich genutzt, um neue Trinkwasserleitungen zu verlegen und Hausanschlüsse zu erneuern. Die verkehrliche Situation im Ort hat sich durch den Ausbau erheblich verbessert. Besonders Fußgänger und die Schüler der nahe gelegenen Diesterweg-Grundschule profitieren von der höheren Sicherheit. Denn sowohl die Gehwege als auch der Fußgängerüberweg an der Schule wurden erneuert. Die Straße wurde auf einer Gesamtlänge von rund 440 Metern und einer Breite von sechs Metern saniert. Rund Euro sind in das gemeinsame Vorhaben investiert worden. Daran beteiligt waren die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt, die Stadt Blankenburg (Harz) sowie der Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode und die Stadtwerke Wernigerode. Um die Beeinträchtigungen für Anwohner auf ein Minimum zu beschränken, wurde das Vorhaben in zwei Bauabschnitten von Mai bis August sowie von August bis Dezember realisiert. Ein besonderer Tag auch für Schüler Aron Meyer. Im Namen der Schüler bedankte er sich bei allen Beteiligten und durfte im Anschluss gemeinsam mit Bürgermeister Heiko Breithaupt, Ortsbürgermeister André Salomon und Arno Manthey von der Landesstraßenbaubehörde den symbolischen Bandschnitt vornehmen. Übrigens das nächste Kommunale Straßenbauprojekt wird die Herzogstraße in Blankenburg sein, dafür beginnt gerade die Planung steht der Ausbau der Landstraße von Cattenstedt nach Wienrode an. Herausgeber: Stadt Blankenburg (Harz), Der Bürgermeister, Harzstr. 3, Blankenburg (Harz), Tel , Gesamtherstellung: Harzdruckerei GmbH, Max-Planck-Str. 12/14, Wernigerode, Tel , Verantwortlich: Der Bürgermeister Anzeigenberatung: Ralf Harms, Tel , Verteilung: Medien-Service-Harz-Börde GmbH, Westendorf 6, Halberstadt, Tel Sie haben kein Amtsblatt bekommen? Rufen Sie uns an! Frau Prinzler: Das Amtsblatt erscheint monatlich kostenlos in einer Auflagenhöhe von Exemplaren. Bezugsmöglichkeit über den Verlag. Einzelpreis 0,70 zuzüglich Versandkosten.

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3 Unsere Innenstadthändler - Fisch- und Feinkosteck an der Langen Straße: Traditionsgeschäft: Gefühlt schon immer da Hier wird man immer freundlich bedient und bekommt super leckeren Fisch, Salate und Fischbrötchen!, heißt es in einer von mehreren Fünf-Sterne-Rezensionen auf Google über das Fisch- und Feinkosteck in der Langen Straße 42. Auch das Catering haben wir schon probiert und waren, wie auch unsere Gäste, restlos begeistert! Wenn man über die Blankenburger Innenstadt spricht, kommt man um das Urgestein, den Fischladen, nicht umhin. Gefühlt ist der irgendwie schon immer da und das seit Generationen. Seit dem Jahr 1998 wird er in guter Tradition von Thomas Schmidt weitergeführt. Es gibt unter anderem frischen Fisch, der majestätisch in der Kühlvitrine zur Schau liegt, Räucherfisch, Käse und Molkereiprodukte, Salate, Krebsfleisch, ein warmes Mittagsangebot zum Mitnehmen und einen Partyservice. Dazu gibt es meist einen lockeren Spruch vom stets gut gelaunten Ladeninhaber oben drauf. Sie haben Appetit auf ein warmes, frisches Backfischbrötchen oder möchten mal wieder in ein Bismarck- oder Matjesbrötchen beißen, aber der nächste Ostseeurlaub lässt auf sich warten? Kein Problem Thomas Schmidt freut sich auf Ihren Besuch! Oder möchten Sie einen Salat oder ein Thunfisch- oder Das traditionelle Fisch- und Feinkostgeschäft an der Ecke von Langer und Tränkestraße. Krebsfleisch-Wrap? Auch das gibt es im Fisch- und Feinkosteck oben in der Langen Straße. Sie erwarten Gäste? Wie wäre es mit einer Wrap-Platte mit Seelachs, Thunfisch und Surimi? Es gibt natürlich auch Käse- und Wurstplatten für Ihre Veranstaltung. Fisch-Thomas und seine Frau beraten Sie gern. Die Öffnungszeiten sind montags bis freitags 8 bis 16 Uhr und samstags 8 bis 12 Uhr. Adresse und Kontakt: Fisch- und Feinkosteck Lange Straße Blankenburg (Harz) Telefon Ladestation am Faktoreihof eröffnet Elektromobilität nimmt in Blankenburg (Harz) Fahrt auf Die E-Mobilität nimmt Fahrt auf. Vor der Stadtverwaltung in der Harzstraße wurde kürzlich eine Ladesäule für Elektroautos in Betrieb genommen. Sie ist die erste, die im Auftrag der Stadt errichtet wurde. Die Installation von Ladesäulen sowohl für Pkw als auch für E-Bikes im Stadtgebiet sei Teil des Klimaschutzkonzepts der Stadt, betonte Bürgermeister Heiko Breithaupt bei der Übergabe. Mit Unterstützung des Energieversorgers Avacon AG hat die Stadt die Ladesäule im Wert von rund Euro gekauft. Ein Drittel der Kosten stammt aus dem Förderprogramm Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Blankenburger Stadtwerke sorgten für den Netzanschluss und den Zählereinbau und versorgen die Ladesäule mit Ökostrom. Der Technische Eigenbetrieb der Stadt (TEB) übernahm die Begleitarbeiten und installierte das Hinweisschild sowie einen Bügel als Anfahrschutz. Erforderlich für den Ladevorgang ist die Kundenkarte eines Energieversorgers oder die passende App auf dem Smartphone. Ralf Ebert von Energieversorger Avacon (rechts) und Bürgermeister Heiko Breithaupt freuen sich über die funktionierende Ladesäule; von links Katrin Hillen und Joachim Eggert vom Fachbereich Planung und Bauen der Stadtverwaltung, Karsten Goes, Stadtwerke und Uwe Duckstein, TEB. Blankenburger Amtsblatt 01/19 3

4 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 gesucht Stadt Blankenburg (Harz) Der Wahlleiter Liebe Bürgerinnen und Bürger, am Sonntag, dem 26. Mai 2019, finden in der Stadt Blankenburg (Harz) die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie die allgemeinen Neuwahlen der kommunalen Vertretungen (Wahl zum Kreistag, Stadtrat und Ortschaftsräte) statt. Die Stadtverwaltung Blankenburg (Harz) ist für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen innerhalb der Stadt Blankenburg (Harz) verantwortlich. Insgesamt werden für die Wahlvorstände der 17 Wahlbezirke und des einen Briefwahlbezirks 180 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Machen Sie mit und unterstützen Sie uns als ehrenamtliche Wahlhelferinnen oder Wahlhelfer! Voraussetzung für die Übernahme des Ehrenamtes In den Wahlbezirken der Stadt Blankenburg (Harz) werden gemeinsame Wahlvorstände eingerichtet, d. h., die zu Mitgliedern des Wahlvorstandes für die Europawahl berufenen wahlberechtigten Personen werden zugleich auch als Mitglieder des Wahlvorstandes für die Kommunalwahlen berufen, sofern sie die Voraussetzungen hierfür erfüllen. Da das aktive Wahlrecht bei der Europawahl an die Vollendung des 18. Lebensjahres gebunden ist, können Minderjährige, die das aktive Wahlrecht zu den Kommunalwahlen haben (ab Vollendung des 16. Lebensjahres), nicht zum Mitglied eines gemeinsamen Wahlvorstandes berufen werden. Die Mitwirkung in einem Wahlvorstand setzt keine besonderen Kenntnisse voraus. Aufgaben Wahlhelfer allgemein Die wesentlichen Aufgaben sind Prüfung der Wahlberechtigung, Ausgabe der Stimmzettel, Beaufsichtigung der Wahlkabinen und Wahlurnen, Eintragung der Stimmabgabevermerke in das Wählerverzeichnis, Sicherstellung des ordnungsgemäßen Wahlablaufes sowie Auszählung der Stimmzettel und Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses bzw. Briefwahlergebnisses. Zeitlicher Rahmen Der Einsatz der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erfolgt am Wahlsonntag jeweils ab 7:30 Uhr bis 18:00 Uhr in zwei Schichten, so dass jeder den Vor- oder Nachmittag frei hat. Ab 18:00 Uhr muss dann der gesamte Wahlvorstand zur Stimmenauszählung wieder anwesend sein. Höhe der Aufwandsentschädigung Für das Engagement erhalten Wahlhelferinnen bzw. Wahlhelfer eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 25,00 für die Europawahl und je 16,00 für die Kreistagswahl und die Stadtratswahl (insgesamt 57,00 ). Den Mitgliedern der Wahlvorstände in den Wahlbezirken der Ortsteile der Stadt Blankenburg (Harz) werden darüber hinaus für die Wahl der Ortschaftsräte weitere 16,00 gewährt. Aufgrund der Verantwortung erhalten die Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter eine höhere Aufwandsentschädigung von 35,00 bzw. 30,00. Anmeldung für eine Mitwirkung in einem Wahlvorstand Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich ab sofort telefonisch bei Herrn Denecke ( ) oder Frau Hellwich ( ) anmelden oder eine an senden. Benötigt werden von Ihnen neben dem vollständigen Namen, der Wohnanschrift auch das Geburtsdatum und für eine kurzfristige Erreichbarkeit eine Telefonnummer. Die mit der Anmeldung mitgeteilten Wünsche zu einem Einsatzort in einem bestimmten Wahllokal oder in Wohnungsnähe werden nach Möglichkeit berücksichtigt. Weitere Informationen zum Thema Wahlen und Wahlhelfer/in sind auf der Internetseite des Bundeswahlleiters unter zu finden. Heiko Breithaupt Anmeldung der Betreuung in den Horten Die Horte der Grundschulen der Stadt Blankenburg (Harz) bitten die Eltern der diesjährigen Schulanfänger um Anmeldung im Zeitraum vom bis , sofern eine entsprechende Betreuung der Kinder gewünscht wird. Eine Betreuung ist sowohl vor als auch nach der Schulzeit sowie in den Ferien (je nach Rechtsanspruch) ganztägig möglich. Bitte vereinbaren Sie für die Anmeldung Ihres Kindes mit dem zuständigen Hortleiter einen Termin unter der nachfolgend aufgeführten Telefonnummer: Grundschule Martin Luther im Hort der Schule Leiter: Herr Ullmann-Moll Tel Grundschule Diesterweg in Derenburg im Hort Derenburg Leiterin: Frau Ohlig Tel Grundschule Am Regenstein im Hort der Schule Leiterin: Frau Herrschaft Tel Neuer Bildband von Bernd Wolff Der Blankenburger Schriftsteller Bernd Wolff hat seinen neuen Bildband Blankenburg (Harz) Blütenstadt im Grünen vorgestellt. Auf 96 Seiten werden mit zahlreichen Fotos die wichtigsten Ereignisse der Geschichte unserer Stadt und ihrer Ortsteile dargestellt. Mit dem Buch ist es Bernd Wolff gelungen, einen repräsentativen Bildband sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Gäste der Stadt zu schaffen. Das Buch ist zum Preis von 24,95 Euro in der Touristinformation erhältlich. 4 Blankenburger Amtsblatt 01/19

5 Öffentliches Bieterverfahren zum Verkauf eines Baugrundstückes Die Stadt Blankenburg (Harz) führt ein formloses öffentliches Bieterverfahren zum Verkauf eines Baugrundstückes in Blankenburg (Harz), Börnecker Straße durch. Das m² große Grundstück ist für die Bebauung mit einem 1½-geschossigen Einfamilienwohnhaus vorgesehen. Nähere Angaben zum Grundstück finden Sie auf der Homepage der Stadt unter Der Mindestkaufpreis beträgt 50,00 / m², mithin ,00. Kaufangebote richten Sie bitte schriftlich bis zum in einem verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift Kaufangebot Baugrundstück Börnecker Straße an Stadt Blankenburg (Harz) Frau Bock Harzstraße Blankenburg (Harz) Börnecker Straße Alte Post steht zum Verkauf Die Stadt Blankenburg (Harz) verkauft das größte historische Postamtsgebäude Sachsen-Anhalts. Das Gebäude aus dem Jahr 1905 verfügt über ca m² Nutzfläche. Weitere Infos unter Bürgerdialog macht Station Die Bürgerdialogreihe Europagespräche in Sachsen-Anhalt macht am Dienstag, 29. Januar, Station im Rathaus Blankenburg (Harz), Markt 8. Ab 18:00 Uhr diskutieren Bürgermeister Heiko Breithaupt, Sachsen-Anhalts Europaminister Rainer Robra, Lech Janicki, Landrat des polnischen Landkreises Ostreszow, und Bernhard Schnittger von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland über die Zukunft der Europäischen Union und ihre Auswirkungen auf die Menschen in Sachsen-Anhalt. Hierzu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Um Anmeldung unter wird gebeten. Die Stadtkasse Blankenburg (Harz) informiert: Zum 15. Februar sind nachfolgende Abgaben zur Zahlung fällig: Gewerbesteuervorauszahlungen Grund- und Hundesteuern Straßenreinigungsgebühren Zweitwohnungssteuern Bürger, die der Stadtkasse keine Einzugsermächtigung erteilt haben werden gebeten, rechtzeitig an die Überweisung der genannten Abgaben zu denken. Die Stadtkasse empfiehlt, an dem sicheren und bequemen SEPA-Lastschriftverfahren teilzunehmen. Formulare dazu erhalten Sie im Bürgerbüro der Stadtverwaltung. Weiterhin steht das Formular auf den Internetseiten der Stadt Blankenburg (Harz) unter zum Download bereit. Blankenburger Amtsblatt 01/19 5

6 Dachdeckermeister Mike Bodenstein Ausführung sämtlicher Dachdeckerarbeiten Flachdachsanierung Schornsteinsanierung Dachklempnerei Fassadenverkleidung Gerüstbau Blankenburg Tel Bergstraße 7 Fax bodenstein-dachdecker@web.de Brauchen dringend neue Wohnung mit Balkon für die eigenen Kräuter Ihr Taxi mit Pfiff Haushaltsauflösungen diskret und vertraulich Verrechnung von Möbeln, Hausrat, Kleidung, E-Geräten Instandsetzungs- u. Reinigungsarbeiten Möbeltransporte Wohnungsübergabe kann für Sie übernommen werden alles zu Festpreisen Keine Anfahrtskosten! Kunze GbR, Wernigerode Tel / h-Tel. 0172/ Clever werben im Amtsblatt r.harms@harzdruck.de Telefon Mobil info@musikschule-schicker.de Braunschweig 40 min Wernigerode 15 min Blankenburg Braunlage 50 min Hasselfelde Nordhausen 30 min 60 min Halberstadt 15 min Blankenburger Wohnungsgesellschaft mbh Quedlinburg 10 min Ernst-Pörner-Str. 2 Salzbergstr. 2 (ehemalige AOK) WERNIGERODE Lerchenbreite 5 BLANKENBURG Harzburger Str. 24 ILSENBURG Theaterpassage 2 4 HALBERSTADT Hospitalstraße Blankenburg Tel Blankenburger Amtsblatt 01/19

7 Hinweise zur Genehmigung von Lager- und Brauchtumsfeuern Gemäß 7 der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Blankenburg (Harz) vom zur Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und gefährdungen, Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, Betreten und Befahren von Eisflächen sowie mangelhafter Hausnummerierung auf dem Gebiet der Stadt Blankenburg (Harz) sind offene Feuer im Freien nur mit einer Ausnahmegenehmigung zulässig. Um Probleme bei der Antragsbearbeitung zu vermeiden, sind die Anträge auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung schriftlich bei der Stadt Blankenburg (Harz), Fachbereich II, Team Ordnung und Wahlen, Harzstraße 3, in Blankenburg (Harz) für Osterfeuer bis spätestens zum Walpurgisfeuer bis spätestens zum Lagerfeuer sowie andere offene Feuer spätestens 2 Wochen vor der geplanten Durchführung zu stellen. Auf der Internetseite der Stadt Blankenburg (Harz) unter rathaus/downloads/formulare/ steht ein entsprechender Vordruck zum Online-Ausfüllen und Ausdrucken zur Verfügung. Dieser Vordruck liegt ebenfalls im Bürgerbüro der Stadt Blankenburg (Harz) für Sie bereit. Der Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung kann auch formlos gestellt werden und muss folgende Angaben enthalten: Art des Feuers (Lager-, Oster- oder Walpurgisfeuer) Begründung (Familienfest, Brauchtumsfeuer) Datum und in welchem Zeitraum das Abbrennen erfolgen wird genaue Bezeichnung des Standortes des Feuers (Straße, Hausnummer oder die Flurstücksbezeichnung) Größe der Feuerstelle (Durchmesser in Meter) Benennung eines verantwortlichen Ansprechpartners mit telefonischer Erreichbarkeit auch während des Abbrennens des offenen Feuers. Bei Fragen können Sie sich gern an die zuständige Ansprechpartnerin Frau Hellwich wenden telefonisch erreichbar unter Hinweise: Für die Genehmigung eines Lagers- oder Brauchtumsfeuers werden grundsätzlich Verwaltungsgebühren nach dem Verwaltungskostengesetz des Landes Sachsen-Anhalt in der jeweils geltenden Fassung in Höhe von 25,00 erhoben. In besonderen Fällen kann der Antragsteller zu einer höheren Gebühr herangezogen werden. Im Rahmen der Prüfung der Anträge auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung erfolgt zum Schutz des europäischen ökologischen Netzes Natura 2000 bzw. in Umsetzung des 33 Abs. 1 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BNatSchG) in der jeweils gültigen Fassung die Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Harz. Bei Erstanträgen erhält der nicht gewerbliche Antragsteller außerdem für die einzuholende Prüfbescheinigung von der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Harz einen separaten Kostenbescheid. Da der Karfreitag nach dem Sonn- und Feiertagsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt in der jeweils gültigen Fassung zu den staatlichen Feiertagen zählt und zusätzlich einem erhöhten Schutz unterliegt, werden grundsätzlich keine Ausnahmegenehmigungen zum Abbrennen eines Osterfeuers für diesen Tag erteilt. Das Abbrennen eines offenen Feuers ohne Ausnahmegenehmigung stellt nach der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Blankenburg (Harz) eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einer Geldbuße von bis zu 5.000,00 geahndet werden. Die Verwendung von handelsüblichen Feuerschalen ist genehmigungsfrei, wenn der Zweck auf die Gemütlichkeit ausgerichtet ist und trockenes, stückiges, unbehandeltes Holz verbrannt wird. Erneuerung des Kunstrasenplatzes im Sportforum Blankenburg (Harz) Damit der Ball wieder rollt: Euro von LOTTO Kurz vor Weihnachten überraschte Lotto-Geschäftsführerin Maren Sieb im Beisein von Blankenburgs Bürgermeister Heiko Breithaupt den Blankenburger Fußballverein 1921 mit einem Förderscheck über Euro. Das Geld soll für die Erneuerung des Kunstrasens im Sportforum verwendet werden. Sport braucht gute Bedingungen, damit er Begeisterung weckt und zum Mitmachen motiviert, sagte Lotto-Geschäftsführerin Maren Sieb, ein stolperfreies Trainieren bzw. Fußballspielen gehört dazu wurde der Kunstrasenplatz zum letzten Mal saniert. Inzwischen ist der Belag verschlissen, hat Risse und die Sturzgefahr ist hoch. Bis Mitte Mai will der Verein die Erneuerung des Kunstrasenplatzes am Sportforum abgeschlossen haben. Dafür ebnet uns die Lotto-Förderung den Weg, so der Vereinsvorsitzende Holger Löffelmann. TEB-Chef Uwe Duckstein, Bürgermeister Heiko Breithaupt, Lotto-Chefin Maren Sieb, Holger Löffelmann und Lutz Hagner vom BFV-Vorstand sowie Gerhard Schröder vom VfB Blankenburg (von links) bei der Scheckübergabe. Blankenburger Amtsblatt 01/19 7

8 Kompetenz vor Ort Börnecker Str Blankenburg (Harz) Tel Fax kundencenter@sw-blankenburg.de Geschäftszeiten: Montag 8:00 16:00 Uhr Dienstag 8:00 18:00 Uhr Mittwoch 8:00 12:00 Uhr Donnerstag 8:00 16:30 Uhr Freitag 8:00 12:00 Uhr Kassenzeiten: Dienstag 9:00 12:00 Uhr 13:00 17:30 Uhr Donnerstag 9:00 12:00 Uhr Havarie-Notdienst für Strom und Gas Blankenburger Amtsblatt 01/19

9 Amtliche Bekanntmachungen Sitzungstermine Februar Ausschüsse Ausschuss für Soziales, Schule, Sport, Jugend und Senioren 18:30 Uhr Kl. Sitzungsraum, Rathaus Sondersitzung Bau, Umwelt und Verkehr/ Betriebsausschuss BTB 17:30 Uhr Kleines Schloss Betriebsausschuss TEB 18:30 Uhr Kl. Sitzungsraum, Rathaus Wirtschafts- und Finanzausschuss 18:30 Uhr Kl. Sitzungsraum, Rathaus Haupt- und Vergabeausschuss 18:30 Uhr Kl. Sitzungsraum, Rathaus Ortschaftsräte Ortschaftsrat Wienrode 19:00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Ortschaftsrat Stadt Derenburg 19:00 Uhr Sitzungsraum, Obermauerstr Ortschaftsrat Timmenrode 19:00 Uhr An der Ziegelhütte Ortschaftsrat Heimburg 19:00 Uhr Altes Amtshaus, Blankenburger Berg Ortschaftsrat Börnecke 19:30 Uhr Hohe Str. 4a Ortschaftsrat Cattenstedt 19:00 Uhr Schulungsraum FFW Ortschaftsrat Hüttenrode 19:30 Uhr Hüttenröder Lange Str. 5 Inhalt Wahlbekanntmachung Aufforderung zur Anmeldung der schulpflichtig werdenden Kinder Einschulung 2020/2021 Haushaltssatzung der Stadt Blankenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2019 Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer sowie der kommunalen Abgaben wie Hundesteuer, Zweitwohnungssteuer und Straßenreinigungsgebühr für das Kalenderjahr 2019 Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Blankenburg (Harz) Vom , zuletzt geändert am Zweckvereinbarung zur gegenseitigen Hilfe und Unterstützung bei der Gewährleistung der Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Hilfeleistung Bekanntmachung des Amtsblatts Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode Bekanntmachung des Amtsblatts Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz Bekanntmachung des Amtsblatts Trink- und Abwasserzweckverband Wahlbekanntmachung Die Wahl des Stadtrates Blankenburg (Harz) und die Ortschaftsratswahlen Börnecke, Cattenstedt, Stadt Derenburg, Heimburg, Hüttenrode, Timmenrode und Wienrode finden am in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr statt. Nach 37 und 158 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Kommunalverfassungsgesetz - KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA 2014, 288), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juni 2018 (GVBl. LSA S. 166), sind 28 Mitglieder für den Stadtrat Blankenburg (Harz) zu wählen. Die Anzahl der auf einen Wahlvorschlag zu benennenden Bewerber darf gemäß 21 Absätze 4 und 5 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Februar 2004 (GVBl. LSA 2004, S. 92), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. Juni 2018 (GVBl. LSA S. 166, 175) für den Wahlbereich Blankenburg 33 Bewerber nicht überschreiten. Auf der Grundlage des 15 Abs. 2 und 3 der Hauptsatzung der Stadt Blankenburg (Harz) vom , zuletzt geändert am , ist in den Ortsteilen Börnecke, Cattenstedt, Heimburg und Wienrode ein Ortschaftsrat mit je 7 Ortschaftsräten und in den Ortsteilen Stadt Derenburg, Hüttenrode und Timmenrode ein Ortschaftsrat mit je 9 Ortschaftsräten zu wählen. Die Anzahl der auf einen Wahlvorschlag zu benennenden Bewerber für den Ortschaftsrat Börnecke, Cattenstedt, Heimburg und Wienrode darf gemäß 21 Abs. 4 und 5 des KWG LSA 12 Bewerber nicht überschreiten. Für den Ortschaftsrat Stadt Derenburg, Hüttenrode und Timmenrode darf die Anzahl der auf einen Wahlvorschlag zu benennenden Bewerber 14 Bewerber nicht überschreiten. Gemäß 29 Abs. 2 der Kommunalwahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KWO LSA) vom (GVBl. LSA 1994 S. 338, 435), zuletzt mehrfach geändert durch Verordnung vom 21. September 2018 (GVBl. LSA S. 314), weise ich auf Inhalt und Form der Wahlvorschläge hin (vgl. auch 21 KWG LSA). Der Wahlvorschlag eines Einzelbewerbers (Einzelwahlvorschlag) darf nur den Namen dieses Bewerbers enthalten. Blankenburger Amtsblatt 01/19 9

10 Der Wahlvorschlag muss folgende in 21 Abs. 6 KWG LSA bezeichneten Angaben enthalten: 1. Familiennamen, Vornamen, Beruf, Tag der Geburt, Wohnort und Wohnung eines jeden Bewerbers. 2. Namen der Partei, wenn der Wahlvorschlag von einer Partei eingereicht wird. Der im Wahlvorschlag angegebene Name der Partei muss mit dem Namen übereinstimmen, den die Partei im Lande führt. 3. Kennwort der Wählergruppe, wenn der Wahlvorschlag von einer Wählergruppe eingereicht wird. Aus dem Kennwort muss hervorgehen, dass es sich um eine Wählergruppe im Wahlgebiet handelt; das Kennwort einer Wählergruppe muss in allen Wahlbereichen des betreffenden Wahlgebietes übereinstimmen; das Kennwort einer Wählergruppe darf nicht den Namen von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes oder deren Kurzbezeichnung enthalten. Weiterhin soll der Wahlvorschlag Namen und Anschrift der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters enthalten. Es ist zulässig, als Vertrauensperson oder ihres Stellvertreters einen Bewerber zu benennen. Der Wahlvorschlag einer Partei muss von dem zuständigen Parteiorgan im Wahlgebiet, der Wahlvorschlag einer Wählergruppe von dem Vertretungsberechtigten der Wählergruppe im Wahlgebiet und der Einzelvorschlag vom Einzelbewerber selbst unterzeichnet sein. Parteien und Wählergruppen haben ferner zu bestätigen, dass die Bewerber nach 24 Abs. 1 bis 3 KWG LSA aufgestellt worden sind. Soll eine Wahlvorschlagsverbindung eingegangen werden, so haben hierüber die Mitglieder oder ihre Delegierten ebenfalls nach 24 Abs. 4 KWG LSA zu bestimmen. Unterstützungsunterschriften Wahlberechtigter entsprechend 21 Abs. 9 KWG LSA sind auf amtlichen Formblättern zu erbringen. Diese sowie alle anderen notwendigen Vordrucke werden auf Anforderung vom Wahlleiter kostenfrei zur Verfügung gestellt. Bei der Anforderung sind der Name der einreichenden Partei und deren Kurzbezeichnung, bei Wählergruppen das Kennwort und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese oder der Name des einreichenden Einzelbewerbers anzugeben. Für einen Wahlvorschlag zum Stadtrat Blankenburg (Harz) werden 100 Unterstützungsunterschriften, für einen Wahlvorschlag zum Ortschaftsrat Börnecke werden 4 Unterstützungsunterschriften, für einen Wahlvorschlag zum Ortschaftsrat Cattenstedt werden 5 Unterstützungsunterschriften, für einen Wahlvorschlag zum Ortschaftsrat Stadt Derenburg werden 21 Unterstützungsunterschriften, für einen Wahlvorschlag zum Ortschaftsrat Heimburg werden 7 Unterstützungsunterschriften, für einen Wahlvorschlag zum Ortschaftsrat Hüttenrode werden 9 Unterstützungsunterschriften, für einen Wahlvorschlag zum Ortschaftsrat Timmenrode werden 8 Unterstützungsunterschriften und für einen Wahlvorschlag zum Ortschaftsrat Wienrode werden 7 Unterstützungsunterschriften benötigt. Für Parteien und Wählergruppen, die die Voraussetzungen des 21 Abs. 10 KWG LSA erfüllen, tritt an die Stelle der Unterstützungsunterschriften nach Absatz 9 die Unterschrift des für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgans oder des Vertretungsberechtigten der Wählergruppe im Wahlgebiet. Für Einzelbewerber, die die gleichen Voraussetzungen erfüllen, tritt an die Stelle der Unterstützungsunterschriften ihre persönliche Unterschrift. Die nachfolgend aufgeführten Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerber erfüllen die o.g. Voraussetzungen nach 21 Abs. 10 KWG LSA: 10 Für die Stadt Blankenburg (Harz) und alle Ortsteile Christlich Demokratische Union Deutschlands Alternative für Deutschland DIE LINKE Sozialdemokratische Partei Deutschlands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Freie Demokratische Partei Blankenburger Amtsblatt 01/19 (CDU) (AfD) (DIE LINKE) (SPD) (Grüne) (FDP) Folgende Wählergruppen erfüllen ebenfalls die Voraussetzungen nach 21 Abs. 10 KWG LSA zur Wahl des Stadtrates Blankenburg (Harz): Pro Blankenburg Bürgeraktiv Wienrode (BAW) Wählergemeinschaft für umweltfreundliche Landwirtschaft (WUL) Wählergemeinschaft Timmenrode (WGT) Wählergemeinschaft Cattenstedt (WGC) Interessengemeinschaft Pro Heimburg (IGPH) Freiwillige Feuerwehr Derenburg (FFW Derenburg) Union Region Blankenburg (UB) Weiterhin erfüllen folgenden Wählergruppen und Einzelbewerber die Voraussetzungen nach 21 Abs. 10 KWG LSA für die Wahlen zu den Ortschaftsräten: Ortschaftsrat Börnecke Einzelbewerber Einzelbewerberin Ortschaftsrat Cattenstedt Einzelbewerber Einzelbewerber Einzelbewerber Einzelbewerber Einzelbewerberin Einzelbewerber Einzelbewerber Ortschaftsrat Stadt Derenburg Kröpper, Andreas Neue, Daniela Arend, Dirk Banse, Helmut Görtz, Thomas Greif, Werner Jasper, Evelin Keyser, Ronn Kunzmann, Falk Wählergemeinschaft für umweltfreundliche Landwirtschaft (WUL) Gemeinsam für Kinder und Jugendliche / IG-Kultur (GFKJ/IG-K) Bündnis für Derenburg Ortschaftsrat Heimburg Interessengemeinschaft Pro Heimburg (IGPH) Heimburger Bürgerforum e.v. (HB) Ortschaftsrat Timmenrode Wählergemeinschaft Timmenrode (WGT) Vereine pro Timmenrode (VpT) Ortschaftsrat Wienrode Freie Wählergemeinschaft Wienrode (FWW) Dem Wahlvorschlag sind beizufügen: Zustimmungserklärung des Bewerbers nach amtlichen Muster Bescheinigung der Wählbarkeit nach amtlichen Muster erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften

11 Niederschrift über die Bestimmung der Bewerber und ihrer Reihenfolge nach amtlichen Muster bei Wahlvorschlägen von Parteien, Bescheinigungen über die Parteizugehörigkeit bzw. eine Erklärung, dass der Bewerber keiner Partei angehört, ggf. eine Erklärung des zuständigen Parteiorgans, dass in der Gemeinde keine Parteiorganisation vorhanden ist ggf. eine Erklärung nach 21 Abs. 12 des KWG LSA Parteien, die gemäß 22 Abs. 1 KWG LSA am Tag der Bestimmung des Wahltages nicht im Landtag von Sachsen-Anhalt durch mindestens einen Abgeordneten oder im Bundestag durch mindestens einen im Land Sachen-Anhalt gewählten Abgeordneten vertreten sind, können nur dann Wahlvorschläge einreichen, wenn sie bis spätestens am 97. Tag vor der Wahl, hier der , Uhr, dem Landeswahlleiter ihre Beteiligung angezeigt haben und der Landeswahlausschuss ihre Parteieigenschaft festgestellt hat. Die Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrates Blankenburg (Harz) und für die Wahlen der Ortschaftsräte sind möglichst frühzeitig, jedoch spätestens bis zum um 18:00 Uhr, beim Wahlleiter der Stadt Blankenburg (Harz), Harzstraße 3 in Blankenburg (Harz) einzureichen. Ich weise darauf hin, dass gemäß 29 Absatz 2a KWO LSA, Staatsangehörige aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nach den für Deutsche geltenden Voraussetzungen wahlberechtigt und wählbar sind. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass sie nicht wählbar sind, wenn sie nach den deutschen oder den Rechtsvorschriften des Staates, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, vom Wahlrecht ausgeschlossen sind oder sie infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben. Stadt Blankenburg (Harz) Der Wahlleiter Aufforderung zur Anmeldung der schulpflichtig werdenden Kinder Einschulung 2020/2021 Die Stadt Blankenburg (Harz) fordert die Personensorgeberechtigten gem. Runderlass (RdErl.) des Ministeriums für Bildung (MB) vom /1-1 (SVBl. LSA 2016, S. 109, ber. S. 200), zuletzt geändert durch RdErl. des MB vom (SVBl. 2018, S. 150) auf, ihre schulpflichtig werdenden Kinder zum Schulbesuch anzumelden. Es geht dabei um den Nachwuchs mit den Geburtsdaten vom 01. Juli 2013 bis 30. Juni Die Kinder sind von den Personensorgeberechtigten persönlich vorzustellen und anzumelden. Dabei ist die Geburtsurkunde des Kindes oder das Familienstammbuch vorzulegen. (Die Benachrichtigung zur Einschulungsuntersuchung durch das Gesundheitsamt erfolgt gesondert.) Grundschule An der Teufelsmauer im Ortsteil Timmenrode: Für die Schulanfänger der Ortsteile Cattenstedt, Wienrode, Timmenrode und Börnecke sowie der Ortsteile Altenbrak und Treseburg der Stadt Thale erfolgt die Anmeldung in der Grundschule An der Teufelsmauer Timmenrode am: Dienstag, den von 15:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch, den von 15:00 bis 18:00 Uhr Grundschulen in Blankenburg (Harz) Die Schulanfänger aus der Kernstadt Blankenburg (Harz), dem Ortsteil Hüttenrode und dem Ortsteil Heimburg melden sich im jeweiligen Schulbezirk der Grundschulen in Blankenburg (Harz) wie folgt an: Grundschule Am Regenstein Grundschule Martin-Luther Dienstag, den von 15:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch, den von 15:00 bis 18:00 Uhr Die für ihr Kind zutreffende Grundschule entnehmen Sie bitte der anhängenden Aufteilung der Schulbezirke. Grundschule Diesterweg im OT Derenburg Für die Schulanfänger aus dem Ortsteil Derenburg erfolgt die Anmeldung in der Grundschule Diesterweg Derenburg am Mittwoch, den von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr Montag, den von 07:00 Uhr bis 11:00 Uhr und 13:30 Uhr bis 15:00 Uhr Im Auftrag gez. Philipp Eysel Fachbereichsleiter Recht, Ordnung und Soziales Anlage: Schulbezirke gem. Satzung der Stadt Blankenburg (Harz) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Blankenburg (Harz) Schulbezirkssatzung vom 17. März Grundschule Martin-Luther Albert-Schneider-Straße Albrechtstraße Alte Halberstädter Straße Am Helsunger Weg Am Hang Am Jahnplatz Am Hollerbusch (Sonnenbreite) Am Thie Am Klostergarten Am Schäferplatz Amalienstraße An der Wasserstelle Asternweg August-Bebel-Straße August-Winnig-Straße Badegasse Bahnhofstraße Bährstraße Bartholomäikirchhof Bäuersche Straße Baumschulenweg Bergstraße Börnecker Str. (von Haus-Nr. 1 bis 10d + 33 bis 53) Dr.-Breitscheid-Straße Dr.-Jasper-Straße Eichenbergweg Elisabethstraße Blankenburger Amtsblatt 01/19 11

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13 Fichtestraße Finkenherd Fliederweg Forstmeisterweg Friedrich-August-Straße Gartenstraße Georg-Schultz-Straße Georgstraße Geysostraße Gnauck-Kühne-Straße Goetheweg Grefestraße Großes Schloß Großvaterweg Grüne Gasse Harlippenstraße Harzstraße Hasselfelder Straße Heidelberg Heinrichsweg Helenenstraße Helsunger Straße Herderstraße Herwegstraße Herzogstraße Herzogsweg Hinter dem Rathaus Hohe Straße Hospitalstraße Husarenstraße Hüttenstraße Kallendorfer Weg Karlstraße Katharinenstraße Klosterstraße Knockestraße Knorrenbergstraße Kreuzstraße Krumme Straße Kuno-Riecke-Straße Lange Straße Lessingstraße Lindestraße Liststraße Löbbeckestraße Ludwig-Rudolf-Straße Lühner Gasse Luisenstraße Mahnerstraße Marienstraße Markt Marktstraße Mauerstraße Mozertstraße Mühlbachstraße Mühlenstraße Münze Nelkenweg Neue Halberstädter Straße (von Haus-Nr. 1-39) Nordstraße Obere Knorrenbergstraße Olfermannstraße Oststraße Petersilienstraße Poststraße Roh Rohdenbergstraße Roman-Abt-Straße Rosenweg Rübeländer Straße Schäferplatz Schieferberg Schillerweg Schleinitzstraße Schloßberg Schloßblick Schloßgasse Schnappelberg Schulstraße Siedlungsweg Silberbornstrtaße Steinstraße Stübnerstraße Teufelsmauer Theaterstraße Thiestraße Timmenröder Straße Töpferstraße Tränkestraße Tulpenweg Tummelplatz Veilchenweg Vincentstraße Vogelherd Wallstraße Wasserweg Welfenstraße Westerhäuser Straße Weststraße Wiesenstraße Wilhelm-Raabe-Straße Wilhelmstraße Winde Zehntnerstraße Zimmerstraße 2. Grundschule Am Regenstein Adolf-Ledebur-Ring Am Hasenwinkel Am Kirschberg Am kleinen Feld Am Lindenberg Am Mönchenfelde Am Regenstein Am Sportplatz Am Staufenberg Am Waldfrieden Am Wolkenbruch Amselweg An der Frühlingswiese An der Querbreite An der Schäferlinde An der Sonnenbreite An der Wetterseite Angerweg Bäckerstraße Bastweg Beiersdamm Bertholt-Brecht-Straße Birkental Bogenweg Börnecker Straße (von Haus-Nr. 11 bis 32b) Derenburger Weg Blankenburger Amtsblatt 01/19 13

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15 Drosselweg Feldstraße Finkenweg Friedensstraße Gartenhöhe Geschwister-Scholl-Straße Harzweg Helsungen Herbstnebelstraße Karl-Zerbst-Straße Käthe-Kollwitz-Straße Kirschbergstraße Klosterstieg Landgrabenweg Lerchenbreite Michaelstein Michaelsteiner Straße Mittelstraße Mönchenbreite Mönchenmühle Neue Halberstädter Straße (von Haus-Nr ) Morgentaustraße Oesigweg Regensteinsweg Robert-Koldewey-Straße Sandgrubenweg Schulweg Seitenweg Starenweg Stuckenbreite Sonnenplatz Unter dem Regenbogen Volkmarstraße Vor der Abendröte Waldfriedenstraße Waldweg Weinbergsiedlung Weinbergstraße Westerhäuser Landstraße Wilhelm-Raabe-Warte Winterfeldstraße Ziegenkopf Ortsteil Heimburg Ortsteil Hüttenrode 3. Grundschule An der Teufelsmauer Ortsteil Timmenrode Ortsteil Timmenrode Ortsteil Wienrode Ortsteil Cattenstedt Ortsteil Börnecke 4. Grundschule Diesterweg Ortsteil Stadt Derenburg Ortsteil Stadt Derenburg Haushaltssatzung der Stadt Blankenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund des 100 des Kommunalverfassungsgesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), geändert durch Artikel 14 Abs. 5 des Gesetzes vom 13. Juni 2018 (GVBl. LSA S. 72, 116) hat die Stadt Blankenburg (Harz) die folgende, vom Stadtrat in der Sitzung am beschlossene Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt Blankenburg (Harz) voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird 1. im Ergebnisplan mit dem a) Gesamtbetrag der Erträge auf Euro b) Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro 2. im Finanzplan mit dem a) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf b) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf c) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf d) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf e) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf f) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt. 2 Eine Kreditermächtigung wird nicht veranschlagt Euro Euro Euro Euro Euro Euro Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigung), wird auf Euro festgesetzt. 4 Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite wird auf festgesetzt Euro Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: Stadt Blankenburg (Harz) (Kernstadt und OT Börnecke) 1. Grundsteuer 1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 400 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 420 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 420 v.h. Blankenburger Amtsblatt 01/19 15

16 Sozial- und Krankenpflege-Service Ralph Gehrke Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir Mitarbeiter-innen in Hauswirtschaft/Pflege fotolia/halfpoint fotolia/kzenon Wir stehen seit 2001 für Hilfe in allen Lebenslagen vom Einkauf bis zur Grundpflege Höchste Qualität, Fürsorge und großes Engagement bei allen Hilfeleistungen Betreuung bei Demenz in der Häuslichkeit Verträge mit allen Kassen Zusätzliche Betreuungsleistungen bei eingeschränkter Alltagskompetenz 45b Zusammenarbeit mit allen Ärzten, Ämtern und med. Versorgern Erreichbar: 0 24 Uhr, Tel / Ihre Vorteile, wenn Sie sich für uns entscheiden Organisation aller Belange in der Pflege von der Krankenhausentlassung bis zur Ausstattung der Wohnung mit Hilfsmitteln, eine bedarfsgerechte Versorgung nur auf Sie und Ihre Bedürfnisse angepasst Versorgung wenn nötig in der Nacht wir haben in der Ambulanz als einzige einen Dauernachtdienst Alle Organisationen, Hausbesuche, Telefonate, Anschreiben, Apothekenfahrten, Arztfahrten, Kostenvoranschläge verstehen wir als kostenlosen Service für Sie Seniorenwohngemeinschaften Bei Bedarf Unterbringung in einer unserer liebevoll ausgestatteten und betreuten Seniorenwohngemeinschaften hier richten Sie Ihre Wohnung mit Ihren Möbeln und persönlichen Dingen mit unserer Hilfe ein, gestalten von der Farbe bis zur Dekoration selbst Sie leben hier selbstbestimmend und gestalten Ihren Tag mit (vom Kochen bis zum allwöchentlichen Schwimmen und allen Aktivitäten) Sie werden hier wenn nötig 24 h am Tag versorgt, bei allen Pflegestufen und jeder Art von Hilfebedarf. Ein Umzug bei Schwerstpflegebedarf kann ausgeschlossen werden. Ihre Angehörigen haben jederzeit die Möglichkeit bei Ihnen zu sein, da Sie einen eigenen Schlüssel zu ihrer Wohnung haben! Kochen Sie gern? Kennen Sie gute, traditionelle Gerichte? Möchten Sie für und mit unseren Bewohnern kochen und diese Rezepte erhalten? Haben Sie Lust, Ihren Erfahrungsschatz mit uns zu teilen und in gemütlicher Runde bei uns zu kochen und zu essen, so melden Sie sich bitte! Zusätzlich zu den Angeboten in den Seniorenwohngemeinschaften bieten wir unsere Leistungen zum Beispiel auch in den Seniorenwohnparks Mönchenfelde, Zimmermanns Mühle und Neue Halberstädter Straße in Blankenburg an. fotolia/halfpoint Nach wiederholter Prüfung durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) erhielten wir die Bestnote 1,0! Wir freuen uns, Sie weiterhin in dieser hohen Qualität betreuen zu dürfen. Helsunger Straße Blankenburg Telefon / Blankenburger Amtsblatt 01/19

17 Ortsteil Cattenstedt 1. Grundsteuer 1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 275 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 350 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 380 v.h. Ortsteil Derenburg 1. Grundsteuer 1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 300 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 350 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 380 v.h. Ortsteil Heimburg 1. Grundsteuer 1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 250 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 330 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 380 v.h. Ortsteil Hüttenrode 1. Grundsteuer 1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 200 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 300 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 320 v.h. Ortsteil Timmenrode 1. Grundsteuer 1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 230 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 320 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 350 v.h. Ortsteil Wienrode 1. Grundsteuer 1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 275 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 380 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 400 v.h Als erheblich im Sinne des 103 Abs. 2 Nr. 1 KVG LSA gilt ein Fehlbetrag, der Euro übersteigt. 2. Als erheblich sind Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des 103 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 KVG LSA anzusehen, wenn sie im Einzelfall Euro im Ergebnis- bzw. Finanzplan übersteigen. 3. Als geringfügig im Sinne des 103 Abs. 3 Nr. 1 KVG LSA gelten Aufwendungen und Aus-zahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Einzelfall, wenn sie Euro nicht übersteigen. Blankenburg (Harz), den 10. Januar 2019 Heiko Breithaupt Bürgermeister Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt nach 102 Abs. 2 Satz 1 des Kommunalverfassungsgesetzes zur Einsichtnahme vom bis im Bürgerbüro der Stadt Blankenburg (Harz), Harzstraße 3, Haus 1 zu den üblichen Sprechzeiten montags dienstags donnerstags freitags öffentlich aus. von 9:00 bis 12:00 Uhr von 9:00 bis 18:00 Uhr von 9:00 bis 18:00 Uhr von 9:00 bis 12:00 Uhr Durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Harz wurde am unter dem Aktenzeichen von einer Beanstandung des Beschlusses über die Haushaltssatzung abgesehen. Die nach 110 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes erforderliche Genehmigung des unter 4 der Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrages der Liquiditätskredite wurde in Höhe von Euro erteilt und im Übrigen versagt. Blankenburg (Harz), den 10. Januar 2019 Heiko Breithaupt Bürgermeister Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer sowie der kommunalen Abgaben wie Hundesteuer, Zweitwohnungssteuer und Straßenreinigungsgebühr für das Kalenderjahr 2019 Die Hebesätze für die Grundsteuer A (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) und Grundsteuer B (Grundvermögen) bleiben für die Stadt Blankenburg (Harz) und die Ortschaften Börnecke, Cattenstedt, Stadt Derenburg, Heimburg, Hüttenrode, Timmenrode und Wienrode gegenüber dem Kalenderjahr 2018 wie folgt unverändert: Grundsteuer A Grundsteuer B Kernstadt Blankenburg (Harz) 400 v. H. 420 v. H. OT Börnecke 400 v. H. 420 v. H. OT Cattenstedt 275 v. H. 350 v. H. OT Stadt Derenburg 300 v. H. 350 v. H. OT Heimburg 250 v. H. 330 v. H OT Hüttenrode 200 v. H. 300 v. H. OT Timmenrode 230 v. H. 320 v. H. OT Wienrode 275 v. H. 380 v. H. Somit wird auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2019 verzichtet. Die Höhe der zu zahlenden Grundsteuer und die Fälligkeit sind dem zuletzt zugegangenen Bescheid zu entnehmen. Da sich auch die Hundesteuersätze, die Zweitwohnungssteuersätze sowie die Straßenreinigungsgebühren gegenüber dem Vorjahr nicht verändert haben, wird auch hier auf die Erteilung von Abgaben- und Gebührenbescheiden für das Kalenderjahr 2019 verzichtet. Die Abgaben und Gebühren sind in gleicher Höhe und zur Fälligkeit, wie in der letzten Bescheidschreibung festgesetzt, zu entrichten. Blankenburger Amtsblatt 01/19 17

18 Mit der öffentlichen Bekanntmachung werden gemäß 27 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) und 12 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz Land Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) die Grundsteuer, die Hundesteuer, die Zweitwohnungssteuer und die Straßenreinigungsgebühr für alle Steuer-, Abgabe- und Gebührenpflichtigen, deren Bemessungsgrundlagen sich seit der letzten Bescheidschreibung nicht geändert haben, für das Kalenderjahr 2019 in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt. Die Fälle des 42 GrStG Bemessung der Grundsteuer nach der Ersatzbemessungsgrundlage sind in die Festsetzung der Grundsteuer durch öffentliche Bekanntmachung einbezogen; die Festsetzung erfolgt in diesen Fällen unter dem Vorbehalt der Nachprüfung gemäß 164 Abs. 1 Abgabenordnung (AO). Auf die Verpflichtung zur Abgabe einer Grundsteueranmeldung im Falle einer Änderung hinsichtlich der Wohn- und Nutzfläche oder der Beschaffenheit des Gebäudes wird ausdrücklich hingewiesen. Wurden bis zum Tag der öffentlichen Bekanntmachung bereits Steuer- und Abgabenbescheide für das Kalenderjahr 2019 verschickt, sind die darin festgesetzten Beträge zu entrichten. Mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerund Abgabenfestsetzungen treten für die Steuer- und Abgabepflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Bescheid zugegangen wäre. Die Steuer- und Abgabenfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Blankenburg (Harz) - Der Bürgermeister - Harzstraße 3, Blankenburg (Harz) einzulegen. Blankenburg (Harz), den 26. Januar 2019 Gez. Heiko Breithaupt Bürgermeister Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Blankenburg (Harz) Vom , zuletzt geändert am Aufgrund der 5, 8, 10 und 45 Absatz 2 Nr. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Kommunalverfassungsgesetz KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288) beschließt der Stadtrat der Stadt Blankenburg (Harz), die Hauptsatzung der Stadt Blankenburg (Harz) vom , zuletzt geändert am , in seiner Sitzung am wie folgt zu ändern: 1 Änderungen 1. Im 4 Ziffer 2 wird die Zahl durch die Zahl ersetzt Absatz 3 Ziffer 20 erhält folgend neue Fassung: 20. die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für einzelne Aufgaben der Stadt, wenn der Vermögenswert 500 Euro übersteigt bis zu einem Vermögenswert von Euro Absatz 5 Ziffer 2 erhält folgende neue Fassung: 2. Blankenburger Tourismusbetrieb 7. 6 Absatz 5 Satz 6 erhält folgende neue Fassung: Der Betriebsausschuss Blankenburger Tourismusbetrieb besteht aus 8 Mitgliedern und dem Bürgermeister als Vorsitzenden. 8. Im 9 Absatz 1 Ziffer 3 wird die Zahl durch die Zahl ersetzt. 9. Der 9 Absatz 4 erhält folgende neue Fassung: Der Stadtrat wählt je einen Beschäftigten als ersten und zweiten Vertreter des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall. 10. Der 12 Absatz 2 erhält folgende neue Fassung: Der Vorsitzende des Stadtrates und die Vorsitzenden der Ausschüsse legen in der Einladung den Beginn der Fragestunde fest. 11. Der 12 Absatz 3 Satz 1 erhält folgende neue Fassung: Der Vorsitzende des Stadtrates und die Vorsitzenden der Ausschüsse stellen den Beginn und das Ende der Fragestunde fest. 12. Der 12 Absatz 6 wird gestrichen. 13. Im 18 Absatz 4 Satz 2 werden die Ziffer 12 durch die Ziffer 1, die Worte Holtemmestraße durch Kornstraße, das Wort Teichstraße durch die Worte Am Teiche, und die Worte Lange Straße durch die Worte Hüttenröder Lange Straße ersetzt. 2 Inkrafttreten Die Änderung der Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Ausgefertigt am: Blankenburg (Harz), den Ziffer 1 erhält folgende neue Fassung: 1. als beschließende Ausschüsse: den Haupt- und Vergabeausschuss den Betriebsausschuss für den Technischen Eigenbetrieb- Blankenburg (Harz) (TEB) den Betriebsausschuss für den Blankenburger Tourismusbetrieb (BTB) 3. Im 6 Absatz 3 Ziffer 2 werden die Zahl durch die Zahl und die Zahl durch die Zahl ersetzt. Heiko Breithaupt Bürgermeister (genehmigt durch den Landkreis Harz als Kommunalaufsichtsbehörde am unter dem Aktenzeichen Die Satzung wird am im Amtsblatt der Stadt Blankenburg (Harz) bekannt gemacht und tritt am in Kraft.) 4. Der 6 Absatz 3 Ziffer 19 wird gestrichen. 18 Blankenburger Amtsblatt 01/19