49. Jahrgang Freitag, den 19. Februar Woche AUCH WIR SIND DABEI

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1 Amtsblatt Dannstadter Höhe Dannstadt-Schauernheim, Hochdorf-Assenheim, Rödersheim-Gronau 49. Jahrgang Freitag, den 19. Februar Woche DEUTSCHLAND KREMPELT DIE DEUTSCHLAND AUCH WIR SIND DABEI Die Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim krempelt die Ärmel hoch! Gemeinsam schützen gemeinsam helfen. GEMEINSAM stark für unsere Region!

2 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 2 Ausgabe 7/19. Februar 2021 SERVICE Notrufe Polizei (Unfall Überfall) 110 Feuerwehr/Rettungsdienst/Notarzt 112 DRK-Rettungsleitstelle Tel oder (Krankentransport und Rettungshubschrauber) Die Notrufe 110 und 112 sind entsprechend umgeschaltet. Giftnotrufzentrale, Universität Mainz Tel Polizei Schifferstadt Tel Bereitschaftsdienste Ärzte Standort: Bereitschaftsdienstzentrale Ludwigshafen St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus Steiermarkstraße 12 A Ludwigshafen Tel Öffnungszeiten: Mo., Di., Do bis nächsten Morgen Uhr Mittwoch bis nächsten Morgen Uhr Freitag bis Montagmorgen Uhr An Samstagen/Sonntagen und Feiertagen ist ein Kinderarzt von bis Uhr vor Ort. Bei Schlaganfall und Herzinfarkt: Tel Zahnärzte Samstag, , Uhr Sonntag, , Uhr Herr ZA Dr. Volker Umstätter, Speyerer Straße 34, Limburgerhof Tel Augenärzte Augenärztlicher Notdienst zu erfragen unter Tel Bereitschaftsdienste Apotheken Ansage des Apotheken-Notdienstes über landeseinheitliche Rufnummern: deutsches Festnetz PLZ (0,14 /Min.) Mobilfunknetz PLZ (max. 0,42 /Min.) Anzeige der notdienstbereiten Apotheken im Internet unter Notdienst jeweils von Uhr bis zum darauffolgenden Tag um Uhr. Auf Anordnung der Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz, Neustadt, werden nachfolgende Apotheken den NOTDIENST gemeinsam durchführen: Freitag, Easy-Apotheke, An der Fohlenweide 21, Mutterstadt, Tel Samstag, Sebastian-Apotheke, Walter-v.-Vilbell-Str. 2, Rödersheim, Tel Sonntag, Sonnen-Apotheke, Speyerer Str. 97, Limburgerhof, Tel Montag, Kronen-Apotheke, Ludwigshafener Straße 10, Mutterstadt, Tel Dienstag, Rhein-Apotheke, Rüdigerstr. 9, Otterstadt, Tel Mittwoch, Easy-Apotheke, Waldspitzweg 3, Schifferstadt, Tel Donnerstag, Kurpfalz-Apotheke, Weinbietstr. 16, Dannstadt, Tel Freitag, Apo. am Burgunderplatz, Burgunderplatz 17, Limburgerhof, Tel Tierärztlicher Notdienst Tel Störmeldungen Störungen in der Wasserversorgung in den Ortsgemeinden Hochdorf-Assenheim und Rödersheim-Gronau Zweckverband für Wasserversorgung Friedelsheimer Gruppe, Industriestr. 32, Fußgönheim (Industriegebiet) Mo. bis Do., Uhr: Tel Fr., Uhr: Tel außerhalb dieser Zeiten nur in dringenden Notfällen: Tel Störungen in der Wasserversorgung in der OG Dannstadt-Schauernheim Tel Zweckverband für Wasserversorgung Pfälzische Mittelrheingruppe Am Wasserturm 2, Schifferstadt Störungen Erdgasversorgung Thüga Energienetze GmbH (gebührenfrei) Störungen Stromversorgung und Straßenbeleuchtung Thüga Energienetze GmbH (gebührenfrei) leitstelle@thuega-netze.de Straßenbeleuchtung auch: Störungen Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Tel außerhalb der Dienstzeit Tel Öffnungszeiten Verbandsgemeindeverwaltung Allgemeine Verwaltung Mo. bis Fr Uhr, Di. auch Uhr Telefon-Zentrale Tel info@vgds.de, Internet: Bürgerservice: Mo. Di. Do. Fr Uhr, Di. auch Uhr Mi Uhr Meldewesen, Ausweise, Führungszeugnisse, Fischereischeine Tel /-181/-182/-183 Standesamt, Friedhofswesen Tel Gewerbeamt Tel Wertstoffhof, Bauhof, Am Rathausplatz, OT Dannstadt Öffnungszeiten: Mi Uhr, Sa Uhr Impressum: Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil: Verbandsgemeindeverwaltung Dannstadt-Schauernheim; verantwortlich für Nachrichten und Hinweise: Michaela Eichner, Verbandsgemeindeverwaltung Dannstadt-Schauernheim, amtsblatt@vgds.de Verlag und Vertrieb: Printart GmbH, Kirchenstraße 8, Dannstadt-Schauernheim, Telefon , Fax , dannstadt@printart.de; verantwortlich für den Anzeigenteil: Gunter Berg und Hans Bischof, geschäftsführende Gesellschafter. Die Zustellung erfolgt kostenlos an jeden Haushalt/Betrieb im Bereich der Verbandsgemeindeverwaltung durch den Verlag. Das Amtsblatt erscheint wöchentlich, in der Regel freitags. Redaktionsschluss ist immer freitags in der Vorwoche, Uhr, auch in Kalenderwochen mit Feiertagen. Anzeigen-Annahmeschluss ist montags, Uhr. Anzeigenannahme unter dannstadt@printart.de oder Tel

3 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 3 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Landtagswahl 14. März 2021 Broschüre informiert leicht verständlich Am 14. März 2021 wählen wir den Landtag in Rheinland-Pfalz. Eine Info-Broschüre erklärt einfach und leicht verständlich, welche Aufgaben der Landtag hat, wer wählen darf, wie das Wählen funktioniert und vor allem auch, wie man per Briefwahl wählen kann. Die Info-Broschüre ist am Außenschalter des Rathauses (Ausgabe Wertstoffsäcke) von Montag bis Freitag bis Uhr sowie dienstags zusätzlich von bis Uhr erhältlich (solange der Vorrat reicht). Landtagswahl 2021 Infos zur Briefwahl In Rheinland-Pfalz wird am 14. März ein neuer Landtag gewählt. In Kürze werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Damit kann man ganz einfach die Briefwahl beantragen. X BRIEFWAHL Mach mit! Wie es funktioniert und was in der Corona- Pandemie zu beachten ist, steht in diesem Amtsblatt sowie auf Hilfestellung rund um Corona-Impfung Das Corona-Impfzentrum in der Kreissporthalle in Schifferstadt steht für Bürgerinnen und Bürger aus dem Rhein-Pfalz-Kreis seit Januar bereit. Zunächst soll neben medizinischem Personal und Pflegepersonal vorrangig die Gruppe der Über-80-Jährigen geimpft werden. Sowohl die Verteilung des Impfstoffes sowie die notwendigen Terminvereinbarungen für das Impfzentrum in Schifferstadt erfolgen direkt über das Land Rheinland-Pfalz. Impftermine können über die Telefonnummer oder die Internetseite vereinbart werden. Wer Fragen zur Organisation sowie zum Transport zu Impfterminen hat, besonders als älterer Mitbürger ohne Angehörige, die unterstützen können, dem steht die Verbandsgemeinde gerne zur Seite. Unsere Ansprechpartner: Brigitte Seyfried, Telefon Doreen Pastor, Telefon Vor-Ort-Tour: Termin Gutenbergplatz auf 18. Mai verschoben Der erste Termin der Vor-Ort-Tour mit Ortsbürgermeisterin Manuela Winkelmann und Verwaltung wird verschoben. Die Gestaltung des Gutenbergplatzes in Dannstadt-Schauernheim steht daher nicht wie geplant am 23. Februar 2021 auf der Agenda, sondern am 18. Mai Wer Anregungen und Ideen dazu hat, kann diese aber schon vorab per schicken: Manuela.Winkelmann@ og-daschau.vgds.de

4 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 4 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Gemeindebücherei Dannstadt Tel Kirchenstraße Dannstadt-Schauernheim buecherei-dannstadt-service@kabelmail.de Web-Opac: Kostenlose Ausleihe für Jung und Alt Verkürzte Öffnungszeiten: Di Uhr und Uhr Do + Fr Uhr Sa Uhr Aktuelles aus der Gemeindebücherei Liebe Leserinnen und Leser! Da die Gemeindebücherei Dannstadt bis auf weiteres geschlossen bleiben muss, bieten wir Ihnen wie bereits im Frühjahr 2020 seit Dienstag, , unseren Bestellund Abholservice an: 1. Melden Sie sich in unserem WebOPAC: an und recherchieren Ihr gewünschtes Medium aus dem Angebot der Gemeindebücherei Dannstadt. 2. Beantragen Sie eine Vorbestellung (max. 10 Medien) 3. Telefonische Bestellungen oder per während den Öffnungszeiten sind ebenfalls möglich. 4. Rückgabe/Abholung der bestellten Medien nur nach telefonischer Termin-Absprache 5. Verlängerungen der ausgeliehenen Medien nur telefonisch oder per möglich. Bitte beachten Sie: Die Bücherei ist zu den Öffnungszeiten telefonisch erreichbar. Wir bitten um pünktliche Abholung/Rückgabe nur durch eine erwachsene Person. Die Rückgabe von Medien bei Abholung ist möglich. Möchten Sie Medien nur zurückgeben, d.h. es erfolgt keine Abholung neuer Medien, ist dies ebenfalls nur nach Terminvergabe möglich. Wir hoffen, Ihnen auf diesem Wege die schwierige Zeit mit etwas Lesestoff etwas zu erleichtern. Bleiben Sie gesund. Ihr Bücherei-Team ekidz.eu die APP zum Lesenlernen für Kinder Ab dem steht Ihren Kindern eine Leselern-App zur Verfügung. So funktioniert es: kostenlose ekidz App im Apple oder bei Google Play herunterladen Anmelden mit Konto einer Bibliothek anklicken Gemeindebücherei Dannstadt auswählen. Und los geht es. Die App bietet Unterstützung beim Spracherwerb in vier Kernkompetenzen Lesen Schreiben Hören Sprechen 12 verschiedene Lesestufen; Vorlesefunktion; Quizfragen zur Überprüfung drei verschiedene Sprachen: Deutsch, Englisch und Spanisch Eltern-Adminkonto und bis zu zwei Kinderkonten Ein weiteres Angebot unserer Gemeindebücherei: Downloden Sie Ihr Buch bequem von Zuhause aus einem großen Angebot an E-Medien: Romanen und Sachliteratur, Hörbüchern, Videos, Zeitungen, Zeitschriften oder einem der zahlreichen elearning-kurse. Seit gibt es ein neues digitales Angebot für Kinder zwischen 5 und 10 Jahren: Schule zuhause leichtgemacht - Lesen lernen mit der Lese-Lern-App ekidz. Spielerisch und intuitiv unterstützt die App beim Spracherwerb und verbessert die Lese- und Sprachfähigkeit Wo immer Ihnen Internet zur Verfügung steht, haben Sie auch Zugriff auf Ihrer virtuelle Bibliothek. Unser Beitritt zur Onleihe wurde gefördert durch das Soforthilfeprogramm Vor Ort für Alle des Deutschen Bibliotheksverband (dbv) und der Unterstützung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Rahmen des Programmes Kultur in Ländlichen Räumen.

5 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 5 Ausgabe 7/19. Februar 2021 DER BÜRGERBUS POST-Agenturen/-Partner-Filialen Dannstadt-Schauernheim OT Dannstadt: Getränkemarkt Christa Frank, Hauptstr. 120, Dannstadt Öffnungszeiten: Mo. Fr Uhr und Uhr Mi Uhr Sa Uhr OT Schauernheim: In der Tegut-Filiale, mit DHL-Paketshop Neustadter Str. 2 4, Schauernheim Öffnungszeiten: Mo. Sa Uhr Hochdorf-Assenheim: Im Weichlingsgarten 10, OT Assenheim Öffnungszeiten: Mo. Fr Uhr und Sa Uhr Rödersheim-Gronau: Raumausstattung Rutz, Ludwigstr. 10, OT Rödersheim Öffnungszeiten: Mo. Sa Uhr Soziales Kleiderlädchen der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim Schul- und Gemeindehaus im OT Gronau, Hauptstraße 12 Das Soziale Kleiderlädchen bleibt coronabedingt bis auf Weiteres geschlossen. Eine Spendenannahme ist jeden Samstag, von bis Uhr, kontaktlos, möglich. Gerne können Sie sich für Spenden vorab mit Frau Becker, Tel oder Frau Heim, Tel , in Verbindung setzen oder einfach samstags vorbeikommen. Bitte bringen Sie nur saubere wieder verwertbare Kleidung und Haushaltswaren. ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Wichtige Rufnummern rund um den ÖPNV VRN Auskunft und Service Tel Fahrplanauskunft Tel Palatina Bus GmbH Kundencenter Ludwigshafen Tel Das Kundencenter ist von Mo. Fr Uhr errreichbar. Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium hat sich mit den Aufgabenträgern und Akteuren des Nahverkehrs darauf verständigt, dass das Angebot im öffentlichen Nahverkehr mit weiteren Einschränkungen bestehen bleibt. Die Einschränkungen im Verkehrsangebot werden der aktuellen Situation angepasst. Dennoch soll es weiterhin einen stabilen, berechenbaren Betrieb geben. Wir bitten alle Reisenden, sich vor Reiseantritt auf den einschlägigen Informationskanälen der Verkehrsunternehmen, der Verkehrsverbünde oder unter rolph.de über den aktuell gültigen Fahrplan und vorgenommene Fahrplaneinschränkungen zu informieren. Immer aktuelle Informationen der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim Pausiert wegen Corona! Ausgenommen sind: Feiertage. Weitere Infos: Ruftaxiverkehre Für die Ruftaxi-Linie Maxdorf-Schifferstadt gilt wieder der reguläre Fahrplan, das Ruftaxi fährt auch nach Uhr. Eine Personenbeschränkung gibt es nicht mehr. Ruftaxi Maxdorf-Schifferstadt: Über diesen Verkehr wird die Ortsgemeinde Dannstadt-Schauernheim an den Hauptbahnhof Schifferstadt (Nordseite) angebunden. Erreichbar ist das beauftrage Unternehmen Taxi Hügelschäfer unter Telefon Für den Ruftaxiverkehr Maxdorf-Schifferstadt gilt aktuell: Alle bisher schon gültigen Verbundfahrkarten (Halbjahreskarte, Jahreskarte) werden akzeptiert. Eine Barzahlung ist möglich. Es gilt der reguläre Fahrplan. Eine Personenbeschränkung gibt es nicht. Mund- und Nasenschutz muss getragen werden. Ruftaxi Hochdorf-Assenheim/Rödersheim-Gronau/Gönnheim: Über diesen Verkehr haben auch die beiden westlichen Ortsgemeinden Anschluss an die Schiene (Rhein-Haardt-Bahn). Erreichbar ist das beauftragte Unternehmen Taxi Deidesheim unter Tel Es gilt aktuell: Bis zu 2 Personen werden als Gäste mitgenommen. Ein Mund- und Nasenschutz muss getragen werden. Abfallbeseitigung Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Informationen rund um die Abfallentsorgung Mo. Do Uhr und Uhr Fr Uhr (allg. Auskünfte, Reklamationen, Auftragsannahme) Kundenservice-Center Tel erreichbar Mo. Fr. von Uhr Ausgabestellen Wertstoffsäcke und Restabfallsäcke in der Verbandsgemeinde: Ortsteil Dannstadt Verbandsgemeindeverwaltung (gelb-grün-weiß) Am Rathausplatz 1 Mo. Fr Uhr Bitte beachten Sie: Ab sofort gibt es KEINE WERTSTOFF- SÄCKE mehr bei Schreibwaren Geetz. Rote Restmüllsäcke gibt es nur bei Heidi s Hoflädel.

6 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 6 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Ortsteil Schauernheim Bäckerei-Filiale Werner Schneider (gelb-grün-weiß) Hintergasse 15 Mo. Sa Uhr So Uhr Heidi s Hoflädel (gelb-grün-weiß-rot) Obergasse 25 Mo Uhr Di. Fr Uhr und Uhr Sa Uhr Rödersheim-Gronau Mangelstube Sonja Jörns (gelb-grün-weiß) Hauptstraße 113 Di. Fr Uhr Sa Uhr Wertstoffhof Bauhof, Am Rathausplatz, OT Dannstadt Öffnungszeiten: Mi., Uhr Sa., Uhr Bitte beachten Sie: Oberstes Ziel ist es, die Verbreitung des Coronavirus zu bekämpfen, andere sowie sich selbst zu schützen. Um entsprechende Schutzmaßnahmen und Abstandsregeln einzuhalten, weisen wir darauf hin: Es gibt eine Einlasskontrolle, damit sich immer nur wenige Fahrzeuge bzw. Nutzer gleichzeitig auf dem Gelände befinden. Mit Wartezeiten ist zu rechnen. Bei zu großem Andrang kann es sein, dass man zu einem anderen Termin wiederkommen muss. Wer zu Fuß kommt, muss 2 Meter Abstand zu anderen Personen halten. Pro Fahrzeug sollte es nur 1 Person sein. Beim Warten außerhalb des Wertstoffhofgeländes müssen sich die Personen in ihren Fahrzeugen aufhalten. Auch beim Aus- und Einladen muss der Abstand von 2 Metern zu anderen Personen eingehalten werden. Bitte kommen Sie nur zum Wertstoffhof, wenn es sich nicht vermeiden lässt. Bitte nehmen Sie Rücksicht auf andere und halten Sie sich an die Anweisungen der Mitarbeiter vor Ort. Mehr Infos zu den Öffnungszeiten finden Sie unter: sowie im Amtsblatt. Ab sofort Mund-Nasenschutz erforderlich! SPRECHSTUNDEN UND KONTAKTE Schiedsamt Schiedsperson Frau Gabriela Hilf Aus gegebenem Anlass findet zur Zeit keine Sprechstunde im Schiedsamt der Verbandsgemeindeverwaltung Dannstadt-Schauernheim statt. Frau Gabriela Hilf ist unter der Handy-Nr oder per schiedsamt-vbg-dannstadt@t-online.de erreichbar. Stellv. Schiedsperson Herr Uwe Schölles Sie können Herrn Schölles unter der schiedsamt@generalagent.de sowie der Tel oder erreichen. Gleichstellungsbeauftragte Frau Brigitte Sassenberg Aus gegebenem Anlass findet zur Zeit keine Sprechstunde der Gleichstellungsbeauftragten, Frau Brigitte Sassenberg, bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dannstadt-Schauernheim statt. Frau Sassenberg erreichen Sie telefonisch unter Tel oder gleichstellungsbeauftragte@vgds.de. Bezirksbeamtin der Schutzpolizei Frau Dietz Donnerstags von Uhr. Aus gegebenem Anlass findet zur Zeit keine Sprechstunde der Bezirksbeamtin, Frau Dietz, bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dannstadt-Schauernheim statt. In dringenden Fällen bitten wir vorab um Terminvereinbarung unter: Tel oder Deutsche Rentenversicherung Auskunft u. Beratung bietet täglich die Auskunfts- und Beratungsstelle in Speyer, Eichendorffstr Ein Termin für ein persönliches Beratungsgespräch kann unter Tel vereinbart werden. Versicherte können sich in Rentenangelegenheiten (Rentenantrag, Kontenklärung, Rentenfragen) an Herrn Gebhard Weitzel, Versicherungsberater der Deutschen Rentenversicherung Bund (früher BfA), wenden. Tel , ab Uhr. Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis Europaplatz Ludwigshafen am Rhein Betreuungsbehörde des Sozialamtes für die Vormundschaftsgerichtshilfe Frau Körner, elke.koerner@kv-rpk.de, Tel Nach telefonischer Vereinbarung Bürgermeister Stefan Veth Erster Beigeordneter Marc Hauck Beigeordneter Robin Weller Beigeordneter Gotthard Hehn Ortsbürgermeisterin Manuela Winkelmann Erste Ortsbeigeordnete Barbara Härtel-Overbeck Ortsbeigeordneter Robin Weller Ortsbeigeordnete Sara Schön Ortsbürgermeister Walter Schmitt Erster Ortsbeigeordneter Stefan Frombold Ortsbeigeordnete Martina Hoffmann Ortsbürgermeister Thomas Angel Erster Ortsbeigeordneter Reiner Kesselring Ortsbeigeordneter Michael Schulz Jugendamt und Sozialdienst Herr Spindler, dirk.spindler@kv-rpk.de, Tel Seniorenbüro Rhein-Pfalz-Kreis Tel , Sprechzeiten: Di. von Uhr Ansprechpartner: Elfriede Benedix und Elke Becker (auch außerhalb der Sprechzeiten) Referentin für Frauenfragen Tel Kindertagespflege Tel Frau Graber, kerstin.graber@kv-rpk.de

7 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 7 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Fragen zur Finanzierung durch das Jugendamt Frau Schmidt Tel andrea.schmidt@kv-rpk.de Projekt Familienpaten in der Verbandsgemeinde familienpaten.rpk.west@gmx.de Telefon: Homepage: Finanzamt Speyer-Germersheim Johannesstraße 9 12, Speyer, Tel Internet: Poststelle@fa-sp.fin-rlp.de Info-Hotline der Finanzämter: Gesamtübersicht der Öffnungszeiten der Service-Center: Mo. und Di Uhr Mi Uhr Do Uhr Fr Uhr Vertragsärzte der Dannstadter Höhe Gemeinschaftspraxis P. Leibig, W. Leibig, Dr. B. Margara, J. Damian, C. Özkaya Am Rathausplatz 20, Dannstadt-Schauernheim, Tel Dr. B. Lelling und Dr. P. Lelling, Berliner Str. 4, Dannstadt-Schauernheim Tel Praxis Dr. T. Zilkens, W.-v.-Vilbell-Str. 4, Rödersheim-Gronau Tel Nachbarschaftshilfe in der Verbandsgemeinde Auskunft und Vermittlung Frau Seyfried Tel Herr Schaa Tel Ökumenische Sozialstation Böhl-Iggelheim e.v. Ambulante-Hilfe-Zentrum Tel Verbandsgemeinde Fax Dannstadt-Schauernheim, Böhler Straße 7, Hochdorf-Assenheim Die Betreuungsgruppe Café Sonnenschein der Ökumenischen Sozialstation Böhl-Iggelheim e.v. zur Entlastung pflegender Angehöriger findet Mo., Mi. und Fr. nachmittags von Uhr statt. Information und Anmeldung bei unserer Pflegedienstleitung: Frau Eunice Schäfer Tel Pflegestützpunkt Böhl-Iggelheim Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim Beratung und Hilfe rund um das Thema Pflege. Der Pflegestützpunkt ist eine Beratungsstelle für ältere, pflegebedürftige, kranke und behinderte Menschen und deren Angehörigen. Gerne beraten wir Sie persönlich nach Absprache. Bitte rufen Sie uns an, lassen Sie sich telefonisch beraten und vereinbaren Sie einen Termin. Nutzen Sie auch unseren Anrufbeantworter; wir rufen zeitnah zurück. Bei eingeschränkter Mobilität führen wir auch unter Einhaltung der Hygienevorschriften Hausbesuche durch. Frau Elke Pohlmann, Tel (Di. Mi. Do.) elke.pohlmann@pflegestuetzpunkte-rlp.de Herr Manfred Krüger, Tel (Mo Fr.) manfred.krueger@pflegestuetzpunkte-rlp.de Böhler Straße 7, Hochdorf-Assenheim Immer aktuell informiert! Selbsthilfegruppe der Alzheimergesellschaft Informationen erhalten Sie beim Pflegestützpunkt Frau Pohlmann Tel oder Sozialstation, Frau Schäfer Tel Alltagshilfe für Senioren und hilfsbedürftige Menschen Hilfedienst Rhein-Pfalz Bahnhofstraße 37, Schifferstadt. Unsere Bürozeiten: Mo. Do Uhr Fr Uhr Tel , Fax: kontakt@hilfedienst.com, Web: Corona-Einkaufshilfe: Einkaufsliste telefonisch mitteilen unter: Tel Ambulanter Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst Südlicher Rhein-Pfalz-Kreis Tel , hospiz@sozialstation-schifferstadt.de Tagespflege im Maximilianstift Maxdorf Information täglich Uhr Tel Auskunft bei der Verwaltung Tel , Bezirksschornsteinfegermeister für Dannstadt-Schauernheim: Ralf Prohaska, Tel Handy Samuel-Heinicke-Straße 47, Frankenthal für Schauernheim Florian Walter, Tel Kestenberger Weg 41, Schifferstadt Christian Löwenmuth, Tel Handy Lorscherstraße 7, Hochdorf-Assenheim für Hochdorf-Assenheim und Rödersheim-Gronau: Daniel Anken, Tel Handy Schillerstraße 24, Schifferstadt Stellenausschreibung Bei der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim (Rhein-Pfalz-Kreis) mit rd Einwohnern ist frühestens zum 01. April 2021 und spätestens zum 01. September 2021 die Stelle der/des Fachbereichsleiterin/Fachbereichsleiter Bauen und Infrastruktur (m/w/d) in Vollzeit zu besetzen. Die Stelle kann sowohl mit einer Beamtin/einem Beamten der 3. Qualifikationsebene bis zu Besoldungsgruppe A 13 als auch mit einem/einer Beschäftigten mit der 2. Verwaltungsprüfung bis zur Entgeltgruppe 13 TVöD besetzt werden. Das Aufgabengebiet umfasst im Wesentlichen: Fachbereichsleitung (Allgemeine Führungsaufgaben und Leitungsfunktion) Bauleitplanung, Raumordnung, Landes- und Verkehrsplanung Privates Bauen (Bauantragsverfahren und Grundstücksverkehr) Hochbau Tiefbau Sanierung und baulicher Unterhalt der kommunalen Liegenschaften

8 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 8 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Bauhof und Fuhrpark Dorferneuerung und Denkmalpflege Gewässer, Grünflächen Flurbereinigungsverfahren Wir erwarten: Ausbildung als Beamtin oder Beamter im dritten Einstiegsamt (früher gehobener nichttechnischer Dienst) oder eine vergleichbare Ausbildung zur Verwaltungsfachwirtin zum Verwaltungsfachwirt bzw. Bachelor of Arts Verwaltung/ Verwaltungsbetriebswirtschaft oder Verwaltungsfachwirt/in Kenntnisse und Erfahrungen im Bereich der Personalentwicklung und Personalführung Hohe Motivation, Belastbarkeit, Flexibilität und Zuverlässigkeit Verhandlungsgeschick und Durchsetzungsfähigkeit Kooperatives und bürgerfreundliches Auftreten Von Vorteil, jedoch keine Voraussetzung, wäre: praktische Erfahrungen in den genannten Tätigkeitsbereichen Kenntnisse und praktische Erfahrungen im Umgang mit CAD, CIP und More (Software für den Sitzungsdienst) Wir bieten: gleitende Arbeitszeit Vergütung (entsprechend den Voraussetzungen der Bewerberin/des Bewerbers) nach der Landesbesoldungsverordnung bzw. nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Entsprechende schriftliche Bewerbungen werden mit den üblichen Unterlagen bis spätestens 14. März 2021 möglichst unter Angabe des frühestmöglichen Eintrittstermins, erbeten an die Verbandsgemeindeverwaltung Am Rathausplatz Dannstadt-Schauernheim oder per an: info@vgds.de Aus Kostengründen erfolgt keine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen. Bitte benutzen Sie daher keine Bewerbungsmappe und reichen Sie keine Originale ein. Stellenausschreibung Die Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim (Rhein-Pfalz-Kreis) mit rd Einwohnern sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Rahmen einer Elternzeitvertretung, zunächst befristet bis , für den Fachbereich 2 Bauen und Infrastruktur einen Diplomingenieur/in bzw. Bachelor bzw. Master (m/w(d) der Fachrichtungen Städtebau, Raum- und Umweltplanung bzw. Stadtplanung, Urbanistik, Architektur mit der Vertiefung Stadtplanung in Teilzeitbeschäftigung mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden. Das Aufgabengebiet umfasst im Wesentlichen: Wahrnehmen von Aufgaben der Bauleitplanung und anderer Aufgaben nach dem Baugesetzbuch und der Landesbauordnung, Abwicklung der verbindlichen Bauleitplanung vom städtebaulichen Entwurf bis zur kommunalen Satzung, Einholen, Auswerten von Angeboten für Planungsleistungen, Fachgutachten sowie Fertigen von Abwägungsvorschlägen, Begleitung von informellen Planungen (z.b. Einzelhandelskonzept, integriertes ländliches Entwicklungskonzept), Stellungnahme zu übergeordneten Planungen (Landesentwicklungsprogramm, Regionalplan), Begleitung von Baulandumlegungen, Fertigen von Sitzungsvorlagen für Rats- und Ausschusssitzungen und Präsentation in den gemeindlichen Beschlussgremien. Wir erwarten: ein abgeschlossenes Hochschulstudium als Diplomingenieur/ in (TU) bzw. ein entsprechender Abschluss als Bachelor / Master in den Fachrichtungen Städtebau, Raum- und Umweltplanung bzw. Stadtplanung, Urbanistik, Architektur mit der Vertiefung Stadtplanung, umfassende Fachkenntnisse im Bauplanungsund Bauordnungsrecht, Zuverlässigkeit und Sorgfalt in Ausübung der Tätigkeit, Bereitschaft zur Weiterbildung im Tätigkeitsbereich, gute Kenntnisse der Standardsoftware von Microsoft, Geobasischer Informationssysteme (GIS), freundliches und bürgerorientiertes Verhalten, Teamorientierung sowie kollegiale Zusammenarbeit. Von Vorteil, jedoch keine Voraussetzung, wäre: praktische Erfahrungen in den genannten Tätigkeitsbereichen, Kenntnisse und praktische Erfahrungen im Umgang mit CAD, CIP und More (Software für den Sitzungsdienst). Wir bieten: gleitende Arbeitszeit, Vergütung (entsprechend den Voraussetzungen der Bewerberin/des Bewerbers) nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) bis Entgeltgruppe E 11 möglich, Homeoffice in Absprache mit der Fachbereichs- bzw. Behördenleitung Entsprechende schriftliche Bewerbungen werden mit den üblichen Unterlagen bis spätestens 19. Februar 2021 möglichst unter Angabe des frühestmöglichen Eintrittstermins, erbeten an die Verbandsgemeindeverwaltung Am Rathausplatz Dannstadt-Schauernheim oder per an: info@vgds.de Aus Kostengründen erfolgt keine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen. Bitte benutzen Sie daher keine Bewerbungsmappe und reichen Sie keine Originale ein. Stellenausschreibung Die Ortsgemeinde Hochdorf-Assenheim stellt zum einen Platz für ein FREIWILLIGES SOZIALES JAHR zur Verfügung. Vertragsdauer wäre bis Einstellungsvoraussetzung ist der erfolgreiche Schulabschluss in Form der Berufsreife oder Sekundarabschluss I. Der Einsatz erfolgt in der Grundschule Hochdorf-Assenheim mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 39 Stunden. Betätigungsfelder wären: Unterstützung des Personals der Betreuenden Grundschule (Mitarbeit in der Nachmittagsbetreuung, Unterstützung bei der Hausaufgaben- und Mittagstischbetreuung, Mithilfe in der Küche) Unterstützung des Lehrpersonals im Unterricht Bibliotheksarbeit Schulbuchausleihe Mithilfe bei Kooperationsprojekten (Aufbau von Trainingsgeräten, Musikinstrumenten usw.) Mithilfe bei Hausmeistertätigkeiten Mithilfe im Bereich der Jugendpflege der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim Mithilfe im Bereich der Kindertagesstätten der Ortsgemeinde Dannstadt-Schauernheim Die Bewerbungsunterlagen mit Lebenslauf, Lichtbild und aktuellem Zeugnis übersenden Sie bitte bis spätestens an Verbandsgemeindeverwaltung Am Rathausplatz Dannstadt-Schauernheim oder per Mail an info@vgds.de. Auf Bewerbungsmappen und Originalausfertigungen sollte verzichtet werden, da eine Rücksendung aus Kostengründen nicht erfolgt. GEMEINSAM stark für unsere Region!

9 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 9 Ausgabe 7/19. Februar 2021 So funktioniert die Briefwahl in Pandemie-Zeiten Landtagswahl 14. März Infos zur Briefwahl In den nächsten Tagen, bis spätestens zum , werden Ihnen durch einen Versanddienstleister die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 14. März zugestellt. Wenn Sie an der Landtagswahl per Briefwahl teilnehmen wollen, haben Sie ab sofort die Möglichkeit einen sogenannten Wahlschein (mit Briefwahlunterlagen) zu beantragen. Die Beantragung kann folgendermaßen erfolgen: 1. schriftlich durch Ausfüllen des Antrages auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder mittels formlosen Brief an die Verbandsgemeindeverwaltung Dannstadt-Schauernheim, -Wahlamt-, Am Rathausplatz 1, Dannstadt-Schauernheim, 2. online, über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code, 3. online, über 4. per Fax unter der Nummer 06231/ , 5. durch einfache an briefwahl@vgds.de. Die Beantragung von Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich! Bei der Beantragung geben Sie bitte Ihren Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum, die vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) und nach Möglichkeit die Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenachrichtigung an. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen grundsätzlich an ihre Wohnanschrift übersandt oder überbracht. Sofern die Briefwahlunterlagen an eine andere, abweichende Adresse geschickt werden sollen, bitten wir Sie, diese abweichende Anschrift genau anzugeben. Sie haben auch die Möglichkeit während den Öffnungszeiten des Bürgerservice der Verbandsgemeindeverwaltung Dannstadt-Schauernheim die Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen. Dort können Sie dann ggf. unmittelbar vor Ort von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen! Bitte berücksichtigen Sie dabei aber, dass das Rathaus/das Verwaltungsgebäude wegen der Corona-Pandemie für den allgemeinen Besucherverkehr gesperrt ist und Stimmberechtigte nur einzeln eingelassen werden können. Dadurch kann es zu zeitlichen Verzögerungen und längeren Wartezeiten kommen. Schnell und unkompliziert können Sie dagegen die Briefwahlunterlagen digital beantragen. Die Verwaltung bittet deshalb möglichst von einer persönlichen Vorsprache beim Wahlamt abzusehen. Nutzen Sie bitte die vielfältigen unter den Ziffern 1 5 aufgeführten Möglichkeiten (s. o.) für die Beantragung Ihrer Briefwahlunterlagen. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können Sie unfrankiert in dem adressierten hellroten Wahlbrief an die Verbandsgemeindeverwaltung Dannstadt-Schauernheim schicken oder unmittelbar in den Briefkasten am Rathaus einwerfen. Versenden Sie den Wahlbrief so rechtzeitig, dass er spätestens am Wahltag bis Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dannstadt-Schauernheim eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verwaltung oder am Tage der Wahl bis spätestens Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden. Immer aktuelle Informationen rund um Ihre Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim! Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am Sonntag, 14. März Das Wählerverzeichnis zur Landtagswahl für die Stimmbezirke der Ortsgemeinden Dannstadt-Schauernheim, Hochdorf-Assenheim und Rödersheim-Gronau wird in der Zeit vom 22. bis 26. Februar 2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten des Bürgerbüros der Verbandsgemeindeverwaltung (montags, donnerstags und freitags bis Uhr, dienstags bis Uhr und bis Uhr, mittwochs bis Uhr), Am Rathausplatz 1, Ortsteil Dannstadt, Erdgeschoss Zimmer 03, für Stimmberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jede stimmberechtigte Person kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine stimmberechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, muss sie Tatsachen glaubhaft machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann; die dabei gewonnenen Erkenntnisse dürfen nur für die Begründung eines Einspruchs gegen das Wählerverzeichnis und für Zwecke der Wahlprüfung verwendet werden. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, für die im Melderegister gemäß 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eine Auskunftssperre eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am Freitag, dem 26. Februar 2021, bis Uhr, bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Am Rathausplatz 1, Ortsteil Dannstadt, 1. OG, Zimmer 107 oder 108 Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. 3. Stimmberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 21. Februar 2021 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, stimmberechtigt zu sein, muss spätestens bis zum 26. Februar 2021 Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen. Stimmberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 37 Mutterstadt durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Stimmbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen. 5. Einen Wahlschein erhalten auf Antrag 5.1. in das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte, a) wenn sie nachweisen, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach 12 Abs. 9 Satz 1 der Landeswahlordnung (bis zum ) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach 16 Abs. 1 der Landeswahlordnung (bis zum ) versäumt haben, b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach 12 Abs. 9 Satz 1 der Landeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach 16 Abs. 1 der Landeswahlordnung entstanden ist, c) wenn ihr Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Verbandsgemeindeverwaltung gelangt ist.

10 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 10 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Stimmberechtigten bis zum 12. März 2021, Uhr, bei der Verbandsgemeindeverwaltung mündlich oder schriftlich beantragt werden. Für die elektronische Beantragung steht ein entsprechend vorbereitetes Antragsformular im Internet unter de zur Verfügung. Der Antrag kann auch per an folgende adresse gerichtet werden: Bei Beantragung per sind der Name, der Vorname, Tag der Geburt und die Anschrift (Straße, Postleitzahl und Ort) des Antragstellers anzugeben. Darüber hinaus soll wegen der zweifelsfreien Identifikation des Antragstellers die Angabe der Wählerverzeichnis- sowie der Stimmbezirksnummer, die der Wahlbenachrichtigung entnommen werden können, erfolgen. Falls die Zustellung der Briefwahlunterlagen an eine von der Hauptwohnung abweichende Adresse gewünscht wird, muss auch diese Adresse angegeben werden. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Tage der Wahl, Uhr, gestellt werden. Versichert eine stimmberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tage vor der Wahl, Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte können aus den unter Nummer 5.2 Buchst. a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Tage der Wahl, Uhr, stellen. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss die Berechtigung hierzu durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen. Eine stimmberechtigte Person mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. 6. Mit dem Wahlschein werden zugleich a. ein amtlicher Stimmzettel des Wahlkreises, b. ein amtlicher Stimmzettelumschlag, c. ein amtlicher, mit der Anschrift der Verbandsgemeindeverwaltung an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehener hellroter Wahlbriefumschlag und d. ein Merkblatt für die Briefwahl übersandt. Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der Verbandsgemeindeverwaltung vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Die bevollmächtigte Person muss das 16. Lebensjahr vollendet haben und sich auf Verlangen ausweisen. Wählerinnen und Wähler, die des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, ihre Stimmen abzugeben, können sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson hat den Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen der Wählerin oder des Wählers zu kennzeichnen und dies an Eides statt zu versichern. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche der Wählerin oder des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben und ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfestellung von der Wahl eines anderen erhält. Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im Stimmzettelumschlag) und dem Wahlschein so rechtzeitig an die Verbandsgemeindeverwaltung abgesandt werden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Tage der Wahl bis Uhr eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verbandsgemeindeverwaltung oder am Tage der Wahl bis spätestens Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden. Bekanntmachung für die Wahl zum Deutschen Bundestag Bekanntmachung der Kreiswahlleiterin für den Wahlkreis 207 Ludwigshafen/Frankenthal für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am Sonntag, 26. September 2021 Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen Am 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Parteien und nach Maßgabe des 20 Bundeswahlgesetz (BWG) auch Wahlberechtigte (andere Kreiswahlvorschläge), die einen Kreiswahlvorschlag einreichen wollen, werden gemäß 32 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (BWO) hiermit aufgefordert, der Kreiswahlleiterin des Wahlkreises 207 Ludwigshafen/Frankenthal, Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, in Ludwigshafen, Rathausplatz 20, möglichst frühzeitig, spätestens am Montag, dem 19. Juli 2021, bis Uhr, die Kreiswahlvorschläge schriftlich einzureichen ( 19 BWG). Die Kreiswahlvorschläge einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen sollen möglichst frühzeitig eingereicht werden. Stellt die Kreiswahlleiterin Mängel fest, so benachrichtigt sie sofort die Vertrauensperson und fordert sie auf, behebbare Mängel noch vor Ablauf der Einreichungsfrist zu beseitigen ( 25 Abs. 1 BWG). Nach Ablauf der Einreichungsfrist können nur noch Mängel an sich gültiger Wahlvorschläge behoben werden ( 25 Abs. 2 BWG). Rechtsgrundlagen für die Beteiligung an der Bundestagswahl mit Wahlvorschlägen und für das Wahlvorschlagsverfahren sind insbesondere die 18 bis 29 BWG und die 32 bis 44 BWO. Im Einzelnen ist bei der Einreichung von Kreiswahlvorschlägen Folgendes zu beachten: 1. Wahlvorschlagsrecht Nach 18 Abs. 1 BWG können Kreiswahlvorschläge von Parteien und nach Maßgabe des 20 Abs. 3 BWG von Wahlberechtigten ( andere Kreiswahlvorschläge ) eingereicht werden. Parteien, die im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl nicht auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren, können gemäß 18 Abs. 2 BWG als solche einen Wahlvorschlag nur einreichen, wenn sie spätestens am Montag, dem 21. Juni 2021, Uhr dem Bundeswahlleiter Gustav-Stresemann-Ring Wiesbaden ihre Beteiligung an der Wahl schriftlich angezeigt haben und der Bundeswahlausschuss ihre Parteieigenschaft festgestellt hat. Die Anzeige muss den Namen der Partei enthalten. Die schriftliche Satzung und das schriftliche Programm der Partei sowie ein Nachweis über die satzungsgemäße Bestellung des Vorstandes sind der Anzeige beizufügen. Zudem sollen der Anzeige Nachweise über die Parteieneigenschaft nach 2 Abs. 1 Satz 1 des Parteiengesetzes beigefügt werden. Die Anzeige muss von mindestens drei Mitgliedern des Bundesvorstandes, darunter dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter, persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Hat eine Partei keinen Bundesvorstand, so tritt der Vorstand der jeweils obersten Parteiorganisation an die Stelle des Bundesvorstandes. Eine Partei kann in jedem Wahlkreis nur einen Kreiswahlvorschlag einreichen ( 18 Abs. 5 BWG). Der Kreiswahlvorschlag darf nur den Namen eines Bewerbers enthalten ( 20 Abs. 1 Satz 1 BWG). In jedem Kreiswahlvorschlag sollen eine Vertrauensperson und eine stellvertretende Vertrauensperson bezeichnet werden ( 22 Abs. 1 Satz 1 BWG), die berechtigt sind, verbindliche Erklärungen

11 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 11 Ausgabe 7/19. Februar 2021 zum Wahlvorschlag abzugeben und entgegenzunehmen ( 22 Abs. 2 BWG). Der Wahlvorschlag soll dazu Namen und Anschriften der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson enthalten ( 34 Abs. 1 Satz 3 BWO). Fehlt diese Bezeichnung, so gilt die Person, die als erste unterzeichnet hat, als Vertrauensperson, und diejenige, die als zweite unterzeichnet hat, als stellvertretende Vertrauensperson ( 22 Abs. 1 Satz 2 BWG). 2. Anforderungen an die Bewerber Als Bewerber kann in einem Kreiswahlvorschlag nur vorgeschlagen werden, wer nach 15 BWG wählbar ist, nicht Mitglied einer anderen Partei ist und in einer Mitgliederversammlung oder in einer besonderen oder allgemeinen Vertreterversammlung nach 21 Abs. 1 und 3 BWG in geheimer Abstimmung hierzu gewählt worden ist, seine Zustimmung dazu schriftlich erteilt hat; die Zustimmung ist unwiderruflich ( 20 Abs. 1 Satz 3 BWG). Jeder Bewerber kann nur in einem Wahlkreis und hier nur in einem Kreiswahlvorschlag benannt werden ( 20 Abs. 1 Satz 2 BWG). 3. Inhalt und Form der Kreiswahlvorschläge Der Kreiswahlvorschlag soll nach dem Muster der Anlage 13 zur BWO eingereicht werden ( 34 Abs. 1 Satz 1 BWO. Er muss nach 34 BWO Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand, Geburtsdatum, Geburtsort und Anschrift (Hauptwohnung) des Bewerbers, den Namen der einreichenden Partei und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei anderen Kreiswahlvorschlägen ( 20 Abs. 3 BWG) deren Kennwort enthalten. Kreiswahlvorschläge von Parteien müssen von mindestens drei Mitgliedern des Vorstandes des Landesverbandes, darunter dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter, persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Hat eine Partei in einem Land keinen Landesverband oder keine einheitliche Landesorganisation, so müssen die Kreiswahlvorschläge von den Vorständen der nächstniedrigen Gebietsverbände, in deren Bereich der Wahlkreis liegt, gemäß dem vorstehenden Satz unterzeichnet sein. Die Unterschriften des einreichenden Vorstandes genügen, wenn er innerhalb der Einreichungsfrist nachweist, dass dem Landeswahlleiter eine schriftliche Vollmacht der anderen beteiligten Vorstände vorliegt ( 34 Abs. 2 BWO). Bei anderen Kreiswahlvorschlägen haben drei Unterzeichner des Wahlvorschlags ihre Unterschriften auf dem Kreiswahlvorschlag selbst (Anlage 13 zu 34 Abs. 1 BWO) zu leisten ( 34 Abs. 3 BWO). 4. Unterstützungsunterschriften für Kreiswahlvorschläge Kreiswahlvorschläge von Parteien, die im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl nicht auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren sowie andere Kreiswahlvorschläge (Kreiswahlvorschläge von Wahlberechtigten) müssen von mindestens 200 Wahlberechtigten des Wahlkreises persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein; die Wahlberechtigung muss im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei Einreichung der Kreiswahlvorschläge nachzuweisen ( 20 Abs. 2 Satz 2 BWG). Kreiswahlvorschläge von Parteien dürfen erst nach Aufstellung des Bewerbers durch eine Mitglieder- oder Vertreterversammlung unterzeichnet werden. Vorher geleistete Unterschriften sind ungültig. Muss ein Kreiswahlvorschlag gemäß 20 Abs. 2 Satz 2 BWG von mindestens 200 Wahlberechtigten unterzeichnet sein, so sind die Unterschriften, sofern sie nicht auf dem Wahlvorschlag selbst zu leisten sind, auf amtlichen Formblättern nach Anlage 14 zur BWO zu erbringen; die Formblätter werden von der Kreiswahlleiterin auf Anforderung kostenfrei geliefert; sie können auch als Druckvorlage oder elektronisch bereitgestellt werden ( 34 Abs. 4 Nr. 1 BWO). Bei der Anforderung sind Familienname, Vornamen und Anschrift (Hauptwohnung) des vorzuschlagenden Bewerbers anzugeben. Wird bei der Anforderung nachgewiesen, dass für den Bewerber im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß des 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist, wird eine Erreichbarkeitsanschrift - eine Postfachangabe genügt nicht - verwendet. Als Bezeichnung des Trägers des Wahlvorschlags sind außerdem bei Parteien deren Name und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, bei anderen Kreiswahlvorschlägen deren Kennwort anzugeben. Parteien haben ferner die Aufstellung des Bewerbers in einer Mitglieder- oder einer besonderen oder allgemeinen Vertreterversammlung nach 21 BWG zu bestätigen ( 34 Abs. 4 Nr. 1 BWO). Die Wahlberechtigten, die einen Kreiswahlvorschlag unterstützen, müssen die Erklärung auf dem Formblatt persönlich und handschriftlich unterzeichnen; neben der Unterschrift sind Familienname, Vornamen, Geburtsdatum und Anschrift (Hauptwohnung) des Unterzeichners sowie der Tag der Unterzeichnung anzugeben ( 34 Abs. 4 Nr. 2 BWO). Auf die besonderen Nachweise für wahlberechtigte Personen nach 12 Abs. 2 Satz 1 BWG wird verwiesen. Für jeden Unterzeichner ist gemäß 34 Abs. 4 Nr. 3 BWO auf dem Formblatt oder gesondert eine Bescheinigung der Gemeindebehörde, bei der der Unterzeichner im Wählerverzeichnis eingetragen ist, beizufügen, dass er im Zeitpunkt der Unterzeichnung in dem betreffenden Wahlkreis wahlberechtigt ist. Gesonderte Wahlrechtsbescheinigungen sind vom Träger des Wahlvorschlages bei Einreichung des Kreiswahlvorschlages mit den Unterstützungsunterschriften zu verbinden. Wer für einen anderen eine Bescheinigung des Wahlrechts beantragt, muss nachweisen, dass der Betreffende den Kreiswahlvorschlag unterstützt. Die Bescheinigungen des Wahlrechts der Unterzeichner müssen bei der Einreichung der Kreiswahlvorschläge vorliegen; sie können nach Ende der Einreichungsfrist grundsätzlich nicht nachgereicht werden ( 25 Abs. 2, Satz 2 Nr. 2 BWG). Ein Wahlberechtigter darf nur einen Kreiswahlvorschlag unterzeichnen; hat jemand mehrere Kreiswahlvorschläge unterzeichnet, so ist seine Unterschrift auf allen weiteren Kreiswahlvorschlägen ungültig ( 34 Abs. 4 Nr. 4 BWO). Den Wahlvorschlagsträgern wird empfohlen, über die gesetzlich geforderte Mindestzahl hinaus vorsorglich weitere Unterschriften für den Fall vorzulegen, dass nicht alle Unterschriften als gültig anerkannt werden können. 5. Anlagen zum Kreiswahlvorschlag Dem Kreiswahlvorschlag sind gemäß 34 Abs. 5 BWO beizufügen die Erklärung des vorgeschlagenen Bewerbers nach dem Muster der Anlage 15 zur BWO, dass er seiner Aufstellung zustimmt und für keinen anderen Wahlkreis seine Zustimmung zur Benennung als Bewerber gegeben hat, eine Bescheinigung der zuständigen Gemeindebehörde nach dem Muster der Anlage 16 zur BWO, dass der vorgeschlagene Bewerber wählbar ist, bei Kreiswahlvorschlägen von Parteien eine Ausfertigung der Niederschrift über die Beschlussfassung der Mitglieder- oder Vertreterversammlung, in der der Bewerber aufgestellt worden ist, im Falle eines Einspruchs nach 21 Abs. 4 BWG auch eine Ausfertigung der Niederschrift über die wiederholte Abstimmung, mit den nach 21 Abs. 6 Satz 2 BWG vorgeschriebenen Versicherungen an Eides statt; die Niederschrift soll nach dem Muster der Anlage 17 zur BWO gefertigt, die Versicherung an Eides statt nach dem Muster der Anlage 18 zur BWO abgegeben werden. eine Versicherung an Eides statt des vorgeschlagenen Bewerbers gegenüber der Kreiswahlleiterin nach dem Muster der Anlage 15, dass er nicht Mitglied einer anderen als der den Wahlvorschlag einreichenden Partei ist. Bei Kreiswahlvorschlägen von Parteien, die im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl nicht auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren, und Kreiswahlvorschlägen

12 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 12 Ausgabe 7/19. Februar 2021 von Wahlberechtigten (andere Kreiswahlvorschläge) ist außerdem beizufügen die erforderliche Mindestzahl an Unterstützungsunterschriften nebst Bescheinigungen des Wahlrechts der Unterzeichner. 6. Vordrucke zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen Die zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen erforderlichen Vordrucke können bei der Kreiswahlleiterin angefordert werden. 7. Gesetzliche Grundlagen Gesetzliche Grundlagen für die Durchführung der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag sind derzeit: Bundeswahlgesetz (BWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Juli 1993 (BGBl. I S. 1288,1594), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2395) Bundeswahlordnung (BWO) vom 28. August 1985 (BGBl I S. 1769, 1986 S. 258) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 2002 (BGBl I S. 1376), zuletzt geändert durch Artikel 10 der Verordnung vom (BGBl. I S. 1328) Änderungen der rechtlichen Grundlagen zu der vorstehenden Bekanntmachung werden nach ihrem Inkrafttreten unverzüglich bekannt gemacht. 8. Dienststelle der Kreiswahlleiterin, des Landeswahlleiters und des Bundeswahlleiters Die Anschrift der Dienststelle der Kreiswahlleiterin lautet: Kreiswahlleiterin des Wahlkreises Telefon-Nr.: 0621/ Ludwigshafen/Frankenthal Telefax-Nr.: 0621/ Rathausplatz 20 wahlen@ludwigshafen.de Ludwigshafen Internet: Die Anschrift der Dienststelle des Landeswahlleiters lautet: Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz Telefon-Nr / o Mainzer Straße Telefax-Nr.: 02603/ Bad Ems wahlen@statistik.rlp.de Internet: Die Anschrift des Bundeswahlleiters lautet: Bundeswahlleiter Telefon-Nr.: 0611/75-1 Statistisches Bundesamt Telefax-Nr.: 0611/ Gustav-Stresemann-Ring 11 post@bundeswahlleiter.de Wiesbaden Internetadresse: Die Kreiswahlleiterin des Wahlkreises 207 Ludwigshafen/Frankenthal Der Eigenbetrieb Abwasser -eaw- der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim informiert: Ausbau der Kläranlage sorgt auch künftig für sauberes Wasser Der Eigenbetrieb Abwasser -eaw- hat in der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim Abwasser zu transportieren und zu reinigen. Hierfür leistet er in diesem gesamten Gebiet kontinuierlich Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an der öffentlichen Kanalisation sowie an der zentralen Kläranlage. Die jährlichen Kosten für die Unterhaltung der Kläranlage und die Sanierung der Kanalisation liegen regelmäßig bei ca. 2,5 Mio. Wie bereits in den Vorjahren informiert, hat der Auslastungsgrad der Kläranlage seine Grenzen erreicht. Somit ist eine bauliche Erneuerung sowie eine energetische Sanierung unumgänglich, um die Kläranlage weiterhin auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten und die erforderliche Reinigungsleistung des Abwassers auch für die Zukunft gewährleisten zu können. Die entsprechenden Vorplanungen konnten in den Jahren 2019 und 2020 zum Abschluss gebracht werden. Die Durchführung des Genehmigungsverfahrens bei der Aufsichtsbehörde wurde noch im Jahr 2020 beantragt, sodass voraussichtlich im letzten Quartal des Jahres 2021 mit dem Baubeginn zu rechnen ist. Die bauliche Erneuerung soll auf der Erweiterungsfläche östlich des Riedgrabens erfolgen und wird somit der bestehenden Wohnbebauung nicht entgegenrücken. Die Zufahrt zur zukünftigen Baustelle wird über die bestehende Kläranlagenzuwegung zu erfolgen haben. Der Ausbau wird sich wahrscheinlich über einige Jahre erstrecken und entsprechend des Baufortschritts Anpassungen der jährlich zu erhebenden Abwasserentgelte erfordern. Eine Erhebung von einmaligen Beiträgen für die Finanzierung des Kläranlagenausbaus, wie dies zuletzt in den 1980er Jahren durchgeführt wurde, kann somit vermieden werden. Um die dauernde technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des -eaw- zu gewährleisten, hat der Verbandsgemeinderat am nach Abstimmung mit der Werkleitung die Entgeltsätze für das Jahr 2021 beschlossen. Demnach ist die Schmutzwassergebühr für das Jahr 2021 von 2,14 /m³ auf 2,30 /m³ sowie der wiederkehrende Beitrag Oberflächenwasser von 0,49 /m² auf 0,58 /m² zur Kostendeckung anzupassen. Dies bedeutet bei einem Grundstück von 500 m² mit einem 4-Personen-Haushalt eine monatliche Steigerung der Gesamtabwasserentgelte von durchschnittlich 3,66. Unsere Abwasserentgelte sind trotz der Entgeltsanpassung nach wie vor auf einem landesweit günstigen Niveau. Weitere Informationen (z.b. auch zum Baubeginn) werden zu gegebener Zeit im Amtsblatt veröffentlicht. Eigenbetrieb Abwasser der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim Dreck-Weg-Tag der Ortsgemeinde Dannstadt-Schauernheim am Gesucht werden Helfer, die unsere Gemeinde vom Dreck befreien. Foto: vgds Mit dem Kultur- und Heimatkreis sowie allen Fraktionen des Gemeinderates werden wir in unserer Gemeinde wieder Müll aufsammeln, aber aufgrund der Corona-Einschränkungen eben etwas anders als im vergangenen Jahr. Situationsbedingt entfallen ein gemeinsamer morgendlicher Treffpunkt und ein gemeinsames Mittagessen. Ich bitte Sie, nach den aktuell geltenden Corona-Regeln auf die Suche nach Müll zu gehen. An folgende Verantwortliche können Sie sich wenden, die Ihnen vorab Ihre Strecke mitteilen, Müllbeutel übergeben und den Sammelplatz mitteilen, auf den Sie Ihren gesammelten Müll ablegen können. Dannstadt-Schauernheim wird in folgende Sammel- und Verantwortungsbezirke eingeteilt. Je nachdem, wo Sie sammeln wollen, können Sie sich an die Verantwortlichen wenden: Dannstadt Ost CDU Fraktion Elmar Burkhardt, Tel Dannstadt West bis Kreisstraße Richtung Böhl SPD Fraktion Robin Weller, Tel Dannstadt West ab Kreisstraße Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Ralf Klein, Tel Schauernheim Ost FDP Marc Hauck, Tel Schauernheim West Kultur- und Heimatkreis Dr. Thomas Keck, Tel

13 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 13 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit ist sehr gewünscht. Die Verantwortlichen der genannten Bezirke teilen die Helfer für eine Strecke eigenverantwortlich ein. Bilder vom Dreck-Weg-Tag und von gefundenen Kuriositäten von der Sammelaktion, die im Amtsblatt frei und mit Erlaubnis der abgebildeten Personen veröffentlicht werden können, dürfen Sie mir gerne bis an meine -Adresse: schicken. Für die Veröffentlichung werde ich Bilder aussuchen. Bei Fragen können Sie sich gerne an mich wenden. Ich freue mich über viele Helfer, die dafür sorgen, dass der Müll dorthin kommt, wo er hingehört! Manuela Winkelmann Ortsbürgermeisterin Dannstadt-Schauernheim Tel Ihre Gleichstellungsbeauftragte Brigitte Sassenberg informiert: Arbeitsauftakt in Rödersheim-Gronau Insel der Artenvielfalt Die Arbeiten für das Gemeindeprojekt Insel der Artenvielfalt gehen weiter am Samstag, 20. Februar 2021, mit dem Bereinigen der Sträucher auf dem Gelände des zukünftigen Landschaftsparks. Interessierte melden sich bitte bei Karl-Heinz Hetze, Tel , oder bei Robert Neufeld, Tel , oder per Die Projektleitung Thüga Energienetze GmbH Stromversorgung wiederhergestellt Heute Nacht kam es zu einer rund 120-minütigen Unterbrechung der Stromversorgung in der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim. Gegen 01:30 Uhr wurde die Störung von der Netzleitstelle der Thüga erfasst. Der Ausfall des Stromnetzes in den Gemeinden ist auf einen Kurzschluss an einem Mittelspannungskabel im Bereich der Gemeinde Hochdorf-Assenheim zurückzuführen. Im Falle eines solchen Kurzschlusses kommt es zu einer automatischen Schutzabschaltung des Mittelspannungsnetzes. Das kann laut Andrey Luzhbin, dem Netzbetriebsleiter Pfalz der Thüga Energienetze, mit einer normalen Sicherung verglichen werden. Der firmeneigene Bereitschaftsdienst war nach kurzer Zeit vor Ort und konnte das defekte Mittelspannungskabel lokalisieren, sodass schnellstmöglich mit dem schrittweisen Zuschalten des Netzes begonnen werden konnte. Gegen 03:30 Uhr waren alle Ortsteile wieder versorgt. Das Stromnetz der VG Dannstadt-Schauernheim umfasst rund 37 Kilometer Mittelspannungs-Kabelleitungen. Bei ungefähr der Hälfte dieser Kabel handelt es sich um sogenanntes Nass- oder Papier-Masse-Kabel. Die weiteren 19 Kilometer Kabel des Mittelspannungsnetzes bestehen aus modernen Kabeln mit Kunststoffisolierung. Davon wurden 8,4 Kilometer seit 2014 durch die THEN ausgetauscht oder neu verlegt. Für die nächsten drei Jahre sind rund 2 Millionen Euro Investitionen in Leitungserneuerungen geplant. In dem Mittelspannungsnetz in der Verbandsgemeinde befinden sich noch einige der oben beschriebenen Nasskabel. Um Stromausfällen vorzubeugen, werden aktuell und auch in den kommenden Jahren vermehrt die alten Nasskabel durch neue Kunststoffkabel ausgetauscht. Dadurch wird das Störpotential minimiert. Zusätzlich werden die Netze auf die Leitstelle visualisiert. Das führt zu kürzeren Ausfallzeiten durch schnelleres Feststellen der Schadstellen. Das Projekt Moderne Ortsnetzstationen hilft dabei, neue Stationen mit modernster Technik auszustatten, sodass im Falle eines Fehlers direkt ein hohes Maß an Informationen bei der Netzleitstelle ankommen und dadurch eine schnellere Fehlerortung und somit auch schnellere Fehlerbehebung möglich ist. Was macht Corona mit Frauen? Ein Blick auf die Lebenswirklichkeiten von Frauen und Gestaltungspotentiale Vortrag von und mit Prof. Dr. h.c. Jutta Allmendinger Dienstag, 9. März 2021, bis Uhr und anschließender Podiumsdiskussion Hybridveranstaltung Teilnahme im HPH oder online möglich Das Corona-Virus stellt unser gesamtes Leben auf den Prüfstand: das Arbeitsleben, die Wirtschaft, das Gesundheitssystem, unsere persönlichen und sozialen Beziehungen und legt auch bestehende Ungleichheiten offen. Wie gehen wir mit dieser Situation um? Welche Gestaltungsmöglichkeiten nutzen wir? Mit den Folgen des Corona-Alltags für Frauen setzt sich Prof. Dr. h.c. Jutta Allmendinger, Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin auseinander. Ihrem Vortrag folgt die Podiumsdiskussion im HPH oder virtuell je nach Lage der Pandemie, u.a. mit Dr. Hildegard Flach, Unternehmensberaterin, Mitglied des Frauennetzwerks Business and Professional Women Mannheim-Ludwigshafen, Sandra Helms, Leitung des Projekts zur Verzahnung von Arbeits- und Gesundheitsförderung, LZG Mainz, Barbara Kohlstruck, Dekanin des Protestantischen Kirchenbezirks Ludwigshafen sowie Bettina Stier, Projektleitung bei der Wirtschafts-Entwicklungs- Gesellschaft mbh (W.E.G.). Moderation: Ulrike Gentner, Stellv. Direktorin HPH Kooperationsveranstaltung des Heinrich Pesch Hauses mit den Gleichstellungsstellen der Stadt Ludwigshafen am Rhein und des Rhein-Pfalz-Kreises und des Projektes zur Verzahnung von Arbeits- und Gesundheitsförderung in der kommunalen Lebenswelt in Rheinland-Pfalz im Auftrag des GKV-Bündnis für Gesundheit. Wir erbitten Ihre Anmeldung aus organisatorischen Gründen bis unter Tel oder anmeldung@hph.kirche.org Kostenbeitrag: frei Für diese Veranstaltung wurden Mittel beim Land Rheinland-Pfalz beantragt. Heinrich Pesch Haus Katholische Akademie Rhein-Neckar Frankenthaler Straße Ludwigshafen / Rhein

14 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 14 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Die Gleichstellungsbeauftragte Frau Sassenberg informiert: HINWEISE AUF VERANSTALTUNGEN Bedarfsumfrage: Wohnraumangebot in der Verbandsgemeinde Die Verbandsgemeindeverwaltung möchte den Bedarf an bezahlbaren Wohnungen in den Ortsgemeinden Dannstadt-Schauernheim, Hochdorf-Assenheim und Rödersheim-Gronau ermitteln um Wohnungssuchende bei der Suche nach einer Mietwohnung zu unterstützen und Maßnahmen für die Schaffung bezahlbarer Mietwohnungen einleiten zu können. Hierzu bitten wir Sie um Ihre Mithilfe: Sollten Sie aktuell oder in den nächsten beiden Jahren eine bezahlbare und/oder eine barrierefreie Wohnung im Ort suchen oder benötigen, bitten wir Sie um eine Rückmeldung an: oder telefonisch Tel.: 06231/401-0 Die Anfragen werden selbstverständlich vertraulich behandelt und dienen ausschließlich zur besseren Planung des Wohnungsangebotes in unserer Gemeinden. Vielen Dank für Ihre Mitarbeit. G. Hehn, 3. Beigeordneter Verbandsgemeinde Wohnraumsuche in der Verbandsgemeinde Die Verbandsgemeindeverwaltung sucht dringend Wohnungen/ Häuser in den Ortsgemeinden Dannstadt-Schauernheim, Hochdorf-Assenheim und Rödersheim-Gronau. Hierzu bitten wir Sie um Ihre Mithilfe: Sollten Sie aktuell leerstehende Wohnungen/Häuser kennen oder besitzen, melden Sie sich bei: oder telefonisch Tel.: 06231/ Bitte helfen sie der Verwaltung der Verbandsgemeine bei der Bewältigung dieser schwierigen Aufgabe. Vielen Dank für Ihre Mitarbeit. G. Hehn, 3. Beigeordneter Verbandsgemeinde FFP2-Masken für Bedürftige Ab sofort gibt es im Rathaus der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim kostenlose FFP2-Masken für Bedürftige. Wer Arbeitslosengeld II bezieht, erhält mit einem entsprechenden Nachweis einmalig Masken (3 Masken pro Person). Dazu muss bis spätestens telefonisch oder per ein Termin zum Abholen vereinbart werden. Ansprechpartner sind Doreen Pastor ( , und Brigitte Seyfried (Tel , Nach den aktuellen Corona-Vorgaben müssen medizinische Masken (FFP2-Masken oder OP-Masken) beispielsweise in Bussen, Bahnen und Geschäften getragen werden. Malteser Hilfsdienst e.v. Malteser Demenzhilfe in Speyer sucht ehrenamtliche Verstärkung Noch Plätze frei im Online-Vorbereitungskurs ab dem 5. März Die Malteser in Speyer suchen neue Ehrenamtliche zur Verstärkung ihrer Demenzhilfe. Am Freitag, 5. März 2021 startet der Vorbereitungskurs für künftige Helfer als Online-Kurs. Einige Plätze sind noch frei und Anmeldungen möglich. Die Malteser Demenzbegleiter betreuen betroffene Senioren und entlasten damit pflegende Angehörige, die in Corona-Zeiten vor besonderen Herausforderungen stehen. Die Betreuung findet normalerweise stundenweise und ganz individuell im häuslichen Umfeld des Erkrankten sowie in der Betreuungsgruppe Café Malta statt. Durch die Hygienemaßnahmen sieht die Begleitung von Menschen mit Demenz derzeit etwas anders aus. Die Schulung bereitet in insgesamt 30 Zeitstunden auf die jetzige Situation und ebenso auf die regulären Aufgaben als Demenzbegleiter vor, erklärt Bianca Knerr-Müller, Leiterin des Demenzdienstes in Speyer. Auch Interessierte, die bisher noch nicht mit demenziell veränderten Senioren in Berührung gekommen sind, lernen in der Schulung wie sie Betroffene in ihrem Denken und Handeln individuell fördern können. Wir freuen uns, wenn wir mit den Online-Kurs auch jüngere Menschen ansprechen können. Die Kurse finden zumeist in den Abendstunden und am Wochenende statt. Für Rückfragen und eine Anmeldung steht Bianca Knerr-Müller gerne zur Verfügung (Telefon , Berufsbildende Schule Technik 1 Ludwigshafen Informationsabende (online) an der Berufsbildenden Schule Technik 1 Ludwigshafen Am Dienstag, 23. Februar 2021, und Donnerstag, , laden wir Sie um Uhr zu den Informationsabenden über das Technische Gymnasium, der Berufsoberschule und der Fachschule ein. Es finden Live-Vorträge über Wege zum Abitur, zur Fachhochschulreife oder zum Techniker mit anschließender Fragerunde statt. Das Technische Gymnasium mit dem Schwerpunkt Metall-, Elektro- oder Informationstechnik bietet eine Alternative zu den allgemeinbildenden Gymnasien, denn Schülerinnen und Schüler mit mittlerer Reife können direkt in die 11. Klasse (Klassenverband) des Gymnasiums eintreten und nach drei Jahren ( volle Oberstufe) die allgemeine Hochschulreife (Abitur) erlangen. Mit der Berufsoberschule 1 Technik/Duale Berufsoberschule können Erwachsene mit mittlerer Reife und abgeschlos sener Berufsausbildung (auch im Abendunterricht möglich) die allgemeine Fachhochschulreife absolvieren. Mit der Berufsoberschule 2 Technik/Informatik/Naturwissenschaften können Absolventen mit Fachhochschulreife die allgemeine Hochschulreife (Abitur) erlangen. Die Fachschule führt nach abgeschlossener Berufsausbildung und Berufserfahrung in den Fachrichtungen Elektro- und Maschinentechnik in Teilzeit und Vollzeit zum Abschluss des Staatlich geprüften Technikers (und der Erlangung der Fachhochschulreife für das Land Rheinland-Pfalz). Sie wird in den Schwerpunkten Prozessautomatisierung, Maschinenbau und Verfahrenstechnik angeboten. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter de. Immer aktuelle Informationen rund um Ihre Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim!

15 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 15 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Kultur- und Heimatkreis Dannstadter Höhe e.v. Liebe Mitglieder und Freunde des KHK, die Mitgliederversammlung des KHK am 22. Februar 2021 muss leider abgesagt werden. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation und der gesetzlichen Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Pandemie-Ausbreitung (z.b. Kontaktbeschränkungen) hat der Vorstand des KHK einstimmig beschlossen, die MV 2021 abzusagen und mit der des kommenden Jahres (2022) zusammenzulegen. Die Kassenprüfung 2020 wird unabhängig von der MV im Februar 2021 stattfinden. Die Entlastung soll dann bei der nächsten MV erfolgen. Die Vorbereitungen zur MV sind umfangreich, es müssen Termine und Fristen eingehalten werden, ohne zu wissen wie die Kontaktbe- schränkungen bei jedem anvisierten Termin aussehen werden. Deshalb bitten wir um Ihr Verständnis und hoffen auf Zustimmung aller Mitglieder zu dieser Entscheidung, die wir in erster Linie im Interesse der Gesundheit aller unserer Mitglieder und des Vorstandes getroffen haben. Mit freundlichen Grüßen der Vorstand des KHK Unterstützen Sie die Vereine der Verbandsgmeinde Dannstadt-Schauernheim mit Ihrer Mitgliedschaft Kennen Sie schon unsere Homepage? Ihr schneller Weg zu uns! Rathaus Stellenausschreibungen Generationen Ratsinformation Notrufe und Störmeldungen Veranstaltungen Freizeit und Kultur Was erledige ich wo? Satzungsrecht Anlaufstellen Ansprechpartner Aktuelles u.v.m.

16 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 16 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Örtliche Leiterin: Anneliese Kuhn, Tel Örtliche Mitarbeiterin: Sarah Apfelbacher, Tel Verbandsgemeindeverwaltung Am Rathausplatz 1 OT Dannstadt Zimmer 206 Anmeldung für Vorträge und Kurse nehmen Fr. Apfelbacher Tel , sarah.apfelbacher@kvhs-rpk.de und Fr. Argus Tel carmen.argus@kvhs-rpk.de von Montag bis Freitag, Uhr, entgegen. Es werden KEINE Kurse mehr vor Kursbeginn bestätigt. Nur bei Absage eines Kurses werden Sie rechtzeitig von uns informiert. Das Programm für das 1. Halbjahr finden Sie auch auf unserer Homepage unter der Rubrik VHS. Sie können sich bei uns oder online anmelden. Bitte beachten Sie, dass JEDER, egal für welchen Kurs, sich anmelden MUSS. Auch bei Kursen, bei denen Teilnehmende bereits im 2. Halbjahr auf einer Weitermeldeliste unterschrieben haben oder dem Dozenten kommuniziert haben, dass sie am Folgekurs teilnehmen. Eine automatische Anmeldung erfolgt NICHT! Aktuelle Ausschreibung 34. Mundart-Wettbewerb Dannstadter Höhe 2021 Teilnahmebedingungen Die Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim und die Volkshochschule des Rhein-Pfalz-Kreises laden ein zum 34. Mundart-Wettbewerb Dannstadter Höhe Mitmachen können alle, die sich der Pfälzer Mundart verbunden fühlen. Ausgeschrieben sind die Kategorien Dichtung und Prosa. Die Manuskripte müssen in maschinenschriftlicher Form unter dem Kennwort Mundart-Wettbewerb 2021 spätestens bis Donnerstag, 1. April 2021, bei der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim vorliegen. Die Einsendung erfolgt an: Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim Kennwort Mundart-Wettbewerb 2021 z. H. Frau Ute Günther Am Rathausplatz 1, Dannstadt-Schauernheim Texte für den Mundart-Wettbewerb können gerne per eingereicht werden. Bitte schicken Sie diese (als PDF-Datei) an ute.guenther@vgds.de. Name und Absenderangaben mit vollständiger Anschrift einschließlich Postleitzahl, Telefonnummer und -Adresse sind dem Manuskript getrennt beizufügen und dürfen nicht auf dem Wettbewerbstext stehen. Der Wettbewerb ist für zwei Kategorien ausgeschrieben: 1. Kategorie: Dichtung in Mundart Es können bis zu zwei bislang noch nicht auch nicht im Internet veröffentlichte Gedichte in Pfälzer Mundart eingereicht werden. Themen und Form (Endreim oder reimlos) sind freigestellt. Die von einer unabhängigen Jury ermittelten besten Gedichte werden mit Geldpreisen in Höhe von 250, /150, /100, Euro oder mit Sachpreisen honoriert. 2. Kategorie: Prosa in Mundart In dieser Kategorie können bis zu zwei bislang noch nicht auch nicht im Internet veröffentlichte Prosatexte eingereicht werden. Die Prosatexte dürfen maximal 4000 Zeichen umfassen (inklusive Leerzeichen, bevorzugte Schrift Times New Roman, 12 Punkt, 1,5-zeilig) und müssen in Pfälzer Mundart abgefasst sein. Die von einer unabhängigen Jury ausgewählten Prosatexte werden mit Geldpreisen in Höhe von 250, /150, /100, Euro oder mit Sachpreisen honoriert. Die Bewertung und Auswahl der Beiträge erfolgt durch eine unabhängige Fachjury nach literarischen Gesichtspunkten. Der mündliche Vortrag bestimmt, wer von den Preisträgern als Sieger gekürt wird. Preis des Kultur- und Heimatkreises Dannstadter Höhe e.v. Der Preis des Kultur- und Heimatkreises wurde bisher an eine/n Teilnehmer/in vergeben, dessen/deren Mundarttext Kultur, Leben, Tradition oder Brauchtum unserer Region in besonderer Weise beleuchtet. Künftig wird der Preis des Kultur- und Heimatkreises Dannstadter Höhe einer Person zuerkannt, die sich in herausragender Weise für die Pfälzer Mundart eingesetzt hat. Dies kann in literarischer, musikalischer, szenischer oder filmischer Form sein, über bildende Kunst oder ein außergewöhnliches Engagement, das die Pfälzer Mundart fördert. Preis des Publikums Der Preis des Publikums wird am Ende der Schlussveranstaltung dem/der Teilnehmer/in zuerkannt, dessen/deren vorgetragener Text auf Grundlage einer Abstimmung durch das Publikum unabhängig von der Juryentscheidung als am besten gefallen ausgewählt wurde. Wichtige Hinweise: Die Teilnahme an beiden Wettbewerbskategorien ( Dichtung und Prosa ) ist möglich. Eine Prämierung erfolgt nur in einer Kategorie ( Dichtung oder Prosa ). Die prämierten Beiträge

17 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 17 Ausgabe 7/19. Februar 2021 werden in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt, in der jeder Preisträger der Kategorien Dichtung und Prosa seinen/ihren Text persönlich vorträgt. Somit verpflichten sich die Teilnehmer/ innen des Mundart-Wettbewerbs Dannstadter Höhe 2021 im Falle der Auswahl ihre Beiträge persönlich am Freitag, 21. Mai 2021, Uhr, bei der öffentlichen Schlussveranstaltung vorzutragen. Die Jury behält sich vor, Preise nicht zu vergeben oder zu splitten. Die Entscheidungen der Jury sind nicht anfechtbar. Alle prämierten Arbeiten werden voraussichtlich in einer Broschüre im Jahr des Wettbewerbs oder im Folgejahr veröffentlicht. Die bei der Schlussveranstaltung vorgetragenen Beiträge werden aufgezeichnet (Audio und Video) und veröffentlicht. Eine Rücksendung der eingereichten Manuskripte erfolgt nicht. Die Teilnehmenden stellen ihre Beiträge zur Veröffentlichung im Zusammenhang mit dem Mundart-Wettbewerb Dannstadter Höhe der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim honorarfrei zur Verfügung und räumen der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim ein umfassendes Nutzungsrecht ein. Unter stehen weitere Informationen zu den Nutzungsbedingungen sowie unsere Datenschutzhinweise. Sollten Sie keinen Internetzugang haben, so schicken wir Ihnen diese auf Wunsch gerne zu. lles rund um den Mundart-Wettbewerb Dannstadter Höhe finden Sie unter Fragen rund um die Jury beantwortet Jury-Sprecher Michael Landgraf, Telefon ÖKUMENE Feier von Gottesdiensten unter Wahrung aller notwendigen Schutz- und Hygienevorgaben Folgende Vorgaben müssen erfüllt werden: Für die Sonn- und Feiertage ist eine wöchentliche telefonische Anmeldung im Pfarrbüro zu den Öffnungszeiten erforderlich bis spätestens freitags, Uhr oder mit dem Formular unserer Internetseite. Für die Werktagesmessen ist keine Voranmeldung nötig. Es reicht, wenn Sie vor Ort ihre Kontaktdaten angeben. Die Liste der Gottesdienstbesucher wird nach geltenden Datenschutzrichtlinien aufbewahrt und im Bedarfsfall der Kontaktrückverfolgung an die staatlichen Behörden weitergegeben. Die Gottesdienstbesucher müssen vor und in der Kirche eine medizinische Gesichtsmaske oder eine FFP2-Maske tragen (bitte mitbringen). Es darf nicht gesungen werden. Immer aktuelle Informationen rund um Ihre Kirchengemeinden Samstag, Fastensonntag - Kollekte für Caritas Not- und Katastrophenhilfe Ho 18:00 Vorabendmesse (Jaimon) Sonntag, Fastensonntag - Kollekte für Caritas Not- und Katastrophenhilfe Mu 10:00 Amt für die Pfarrgemeinde Da 10:30 Amt für die Pfarrgemeinde (Hergl) mit Livestream Dienstag, Dienstag der 1. Fastenwoche Ho 17:55 Rosenkranzgebet 18:30 Heilige Messe Mittwoch, Hl. Matthias, Apostel Da 18:00 Rosenkranzgebet 18:30 Heilige Messe Freitag, Freitag der 1. Fastenwoche Mu 18:00 Rosenkranzgebet 18:30 Jahrgedächtnis für Lioba Winkler, Berthold Mayer, Manfred Stender, Edeltrud Reuter, Marie Stellwagen, Rudi Schott, Willibald Ciupka, Hans Werle, Priska Kechler, Robert Fouquet

18 AMTSBLATT Dannstadter Höhe Seite 18 Ausgabe 7/19. Februar 2021 Öffnungszeiten der Kirchen zum stillen Gebet Dannstadt, St. Michael täglich ab 9.00 Uhr Hochdorf, St. Peter Di., Do., So., von Uhr Mutterstadt, St. Medardus Mi., Fr., von Uhr Rödersheim, St. Leo So., von Uhr Neues vom Gebetsnetz Bürozeiten und Kontakte: Bis auf weiteres ist kein Publikumsverkehr möglich. Wir sind zu den angegebenen Zeiten aber telefonisch für Sie da. Zentrales Pfarrbüro Hl. Sebastian Kirchenstr Dannstadt-Schauernheim Sekretärinnen: Ursula Cebulla, Isabelle Nicklas Gabriele Scherwath, Silvia Welsch-Hubert Tel , Mobil Fax: Mo. Fr Uhr Mo., Di Uhr Do Uhr Seit zwei Wochen ist unser Gebetsnetz nun aktiv und uns haben bisher viele positive Resonanzen und einige persönliche Gebete erreicht. Wir freuen uns, wenn Sie das Gebetsnetz weiterhin nutzen und vielleicht sogar ein persönliches Gebetsanliegen in die Box oder den Briefkasten werfen. Unser Gebetsnetz bleibt auch über die Zeit des Lockdowns hinaus bestehen. Trotz derzeit erschwerter Wetterbedingungen versuchen wir immer wieder, neue Bibelstellen und Segensgebete aufzufüllen. Kommen Sie gerne weiterhin an unseren Kirchen vorbei. Halten Sie inne, nehmen sie sich eine Bibelstelle/ein Segensgebet mit nach Hause. So bleiben wir im Gebet miteinander vernetzt. Herzliche Einladung weiterhin! Familien-Fasten-Challenge 2021 Liebe Kinder, liebe Eltern! Bald ist es so weit und die Familien-Fasten-Challenge 2021 beginnt. Neugierig? Einen kleinen Einblick bekommt ihr mit dem Bild. Alles weitere könnt ihr ab Freitag bekommen. Diese spezielle Post erhaltet ihr über die Kita (für die Kinder, die nicht in der Kita sind einfach anrufen), über das Pfarrbüro oder ihr geht in die Kirchen, auch dort liegen sie für euch bereit. Ebenso erhalten die Schulkinder die Post über die Schulen, über Freunde, über die Kommuniongruppe oder ihr fragt im Pfarrbüro nach! Auch könnt ihr den Bastelbogen mit dem Würfel zugeschickt bekommen. Ein Anruf im Pfarrbüro ( ) oder eine Mail an: kontakt@pfarrei-hl-sebastian.de genügt! Die Verteilung ist durch den aktuellen Lockdown leider etwas umständlich aber Vorrat ist genug da. Auch ist ein Download von unserer Homepage möglich. Kostet die Familien-Fasten-Challenge Geld? Nein! Wir schenken sie euch, einfach, weil ihr uns so wichtig seid! Viel Freude & viel Spaß mit unserer Familien-Fasten-Challenge Eure Arbeitsgruppe Familie! Newsletter der Pfarrei Hl. Sebastian Helfen Sie mit, dass unser Newsletter Sebastian Aktuell weiterverbreitet wird. Entweder indem Sie den Link zu unserer Homepage für die Anmeldung oder den Abruf des Newsletters weitergeben oder indem Sie den Newsletter in der PDF-Version ausdrucken und an Mitchristen in Ihrer Nachbarschaft weitergeben. Die benötigte Anzahl von Kopien können Sie vom Pfarrbüro erbitten. Kontaktstelle Hochdorf (Silvia Welsch-Hubert) Hauptstr. 53, Hochdorf-Assenheim, Tel Di Uhr Kontaktstelle Mutterstadt (Ursula Cebulla) Speyerer Str. 51, Mutterstadt Tel , Fax Mo., Fr Uhr Do Uhr Kontaktstelle Rödersheim (Isabelle Nicklas) Marienplatz 4, Rödersheim-Gronau Tel Di Uhr Fr Uhr pfarramt.dannstadt-schauernheim@bistum-speyer.de Homepage: Pfarrer Michael Hergl Tel michael.hergl@bistum-speyer.de Kaplan P. Jaimon Vaniyapurackal Tel Mobil Jaimon.vaniyapurackal@bistum-speyer.de Diakon Claus Kasper Tel , Mobil , claus.kasper@bistum-speyer.de GR Marion Krüttgen Tel , marion.kruettgen@bistum-speyer.de Diakon i.r. Peter Weiler Tel , Mobil